Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 293 /2024 Zwischenstand zur Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen

    In unserer Umfrage haben wir eine rund 40-prozentige Rückmeldequote erreicht. Es folgt jetzt die Phase der Gutachtenerstellung. Das Gutachten wird voraussichtlich gegen Ende des Jahres 2024 vorliegen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140/2024 hatten wir Sie um Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen gebeten. […]

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HVB-Schreiben Nr. 288 / 2024 Übersicht zum Niedersächsischen Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen (NWindPVBetG)

    Die Geschäftsstelle informiert über das NWindPVBetG und häufig gestellte Fragen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat am 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium (MU), dem Landesverband Erneuerbare Energien Niedersachsen Bremen e.V. (LEE) sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) die Online-Veranstaltung „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 286 / 2024 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

    Der Deutsche Städtetag hat uns seine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung übersandt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 231 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Stellung zu nehmen. Vielen Dank für die Rückmeldungen. Der Deutsche

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HVB-Schreiben Nr. 287 / 2024 Neufassung der RRGV

    Der Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, informiert über die Neufassung der Rahmenrichtlinie für die Gesamtverteidigung (RRGV).     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport Stephan Manke, in dem er über die Neufassung der

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HVB-Schreiben Nr. 283 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 01.07.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Juli 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 285 / 2024 Verbandsbeteiligung zur Neufassung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung

    Mit der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung werden für das Land Niedersachsen Gebiete festgelegt, in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt (sog. Gebietskulisse). Die Gebietskulisse wird sowohl für die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 201a BauGB und § 250 BauGB) als auch für die Anwendung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung maßgeblich sein Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum

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HVB-Schreiben Nr. 277 / 2024 Hochwasser 2023/2024 – Dank- und Ehrungsveranstaltungen

    Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat an die unteren Katastrophenschutzbehörden ein Schreiben zu den Dank- und Ehrungsveranstaltungen versandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, zu den Dank- und Ehrungsveranstaltungen im Zusammenhang mit

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2024 Städtebauförderungsprogramm 2024 – Veröffentlichung

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekanntgemacht.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des MW vom 2. Juli 2024 zum Städtebauförderungsprogramm 2024 mit der Liste der geförderten Maßnahmen zu Ihrer Kenntnisnahme.   Nähere Informationen entnehmen Sie

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HVB-Schreiben Nr. 279 / 2024 Verbandsbeteiligung GE zu Staatsverträgen ElbB und ElbX zw. NDS und SH

    Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches

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HVB-Schreiben Nr. 280 / 2024 Beispiel aus dem Landkreis Osterholz: Kostenermittlungsmuster für die Erfassung von Aufwendungen zur Verteilung der Kita-Kosten zwischen Landkreis und kreisangehörigen Kommunen

    Die Geschäftsstelle übersendet im Nachgang zu zwei Gremiensitzungen als Beispiel eine Übersicht zur Kostenermittlung für die Verteilung der Kita-Kosten zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen aus Osterholz.       Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz des Bezirks Lüneburg-Stade sowie auch im Rahmen der Sitzung des Finanz- und

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