Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 257 / 2026 Grundsteuer: Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes

    Niedersächsischer Landtag beschließt Härtefallregelung zur Grundsteuer     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat gestern (23.06.2026) die Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes beschlossen, die es den Gemeinden ermöglicht, in einigen besonderen Fällen die Grundsteuer ganz oder teilweise zu erlassen.   Dazu teilt das Niedersächsische Finanzministerium mit:   „Damit wird eine […]

HVB-Schreiben Nr. 257 / 2026 Grundsteuer: Änderung des Niedersächsischen Grundsteuergesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 256 / 2026 NKomVG/ NKWG: Leitfaden zur Prüfung der Verfassungstreue bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Leitfaden versandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Leitfaden zur Prüfung der Verfassungstreue bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten (vgl. Anlage 1) mit einer schematischen Darstellung zur Systematik des

HVB-Schreiben Nr. 256 / 2026 NKomVG/ NKWG: Leitfaden zur Prüfung der Verfassungstreue bei Bewerberinnen und Bewerbern für das Amt der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 253 / 2026 Kommunaler Finanzreport 2026 der Bertelsmann-Stiftung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns den Kommunalen Finanzreport mit folgenden Worten übersandt:   „In dem Finanzreport werden durchweg die Analysen und Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur kommunalen Finanzkrise unterstützt.   Ein wesentlicher Unterschied liegt allerdings in der Betrachtung darin, dass der DStGB eine

HVB-Schreiben Nr. 253 / 2026 Kommunaler Finanzreport 2026 der Bertelsmann-Stiftung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 254 / 2026 Haushaltsumfrage; hier: Ergebnis

    Die Geschäftsstelle übersendet den Link zur Aktualisierung der Haushaltsumfrage.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen und noch einmal zu aktualisieren. Die Aktualisierung führen wir regelmäßig für die laufenden Haushalte durch, weil

HVB-Schreiben Nr. 254 / 2026 Haushaltsumfrage; hier: Ergebnis Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 255 / 2026 Kommunale Finanzkrise | 30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat heute anliegende Pressemitteilung nebst Anlagen veröffentlicht.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlagen

HVB-Schreiben Nr. 255 / 2026 Kommunale Finanzkrise | 30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 258 / 2026 Ehrungen von verdienten Ratsmitgliedern am Ende der Wahlperiode Verabschiedung von Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Daher hatten wir Sie mit unserem HVB-Schreiben 69 / 2026 vom 19. Februar 2026 mit Blick auf die Verabschiedung von (Ober-) Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern sowie die Ehrung verdienter, langjähriger Ratsmitglieder durch unseren Verband hingewiesen. Wir freuen uns, dass

HVB-Schreiben Nr. 258 / 2026 Ehrungen von verdienten Ratsmitgliedern am Ende der Wahlperiode Verabschiedung von Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 252 / 2026 Verbandsanhörung nach § 31 GGO – Entwurf einer ÄnderungsVO zur Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen

    Das Nds. Landwirtschaftsministerium hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 23. Juli 2026 an witte@nst.de       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für

HVB-Schreiben Nr. 252 / 2026 Verbandsanhörung nach § 31 GGO – Entwurf einer ÄnderungsVO zur Verordnung zur Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Landwirtschaftskammer Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 250 / 2026 Veröffentlichung der Niedersächsischen Förderverordnung im Bereich der Kindertagesbetreuung – NFöVO-KiTa

    Die zusätzliche Finanzhilfe steht kurz vor der Auszahlung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Es freut uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Niedersächsische Verordnung über die pauschalierte Förderung nach dem Niedersächsischen Kommunalfördergesetz im Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Niedersächsische

HVB-Schreiben Nr. 250 / 2026 Veröffentlichung der Niedersächsischen Förderverordnung im Bereich der Kindertagesbetreuung – NFöVO-KiTa Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 251 / 2026 Niedersächsisches Finanzgericht: Grundsteuerreform in Niedersachsen ist verfassungsgemäß

    Das Niedersächsische Finanzgericht erklärt die Grundsteuerreform in Niedersachsen für verfassungsgemäß.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:   „Niedersächsisches Finanzgericht: Grundsteuerreform in Niedersachsen ist verfassungsgemäß   Das Niedersächsische Grundsteuergesetz ist verfassungsgemäß. Das hat das Niedersächsische Finanzgericht am Donnerstag (Anm. 18.06.26) entschieden (Az. 1 K

HVB-Schreiben Nr. 251 / 2026 Niedersächsisches Finanzgericht: Grundsteuerreform in Niedersachsen ist verfassungsgemäß Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf einer Novelle zur Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) im Rahmen der Anhörung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Juli 2026 an witte@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr Weiterlesen »