Das MK stellt die Ergebnisse der auf Landesebene aggregierten Daten zur KiTa-Bedarfsplanung vor. Es liegt der Vergleich der Jahre 2022 und 2023 vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns anliegende Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Das […]
Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) hat zur GEMA-Lizenzen der Fußball-EM 2024 im Hinblick auf das bevorstehende EM-Finale informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das vorbezeichnete Schreiben das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024. Der
Das Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat am 27. Juni 2024 die Auftaktveranstaltung „Masterplan Wasser“ durchgeführt. Umweltminister Meyer möchte mit dem „Masterplan Wasser“ ein nachhaltiges, integriertes und auf Dauer angelegtes Wassermanagement aufbauen. Es sollen sieben Fachgespräche folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, Am 27. Juni 2024
HVB-Schreiben Nr. 289 / 2024 Auftaktveranstaltung Masterplan Wasser / Vortrag Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt. Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für
HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zur Novelle der BWO beim BMI abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 223 und 250 / 2024 haben wir den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) übersandt. Der Deutsche Städtetag hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben (vgl. Anlage).
Übergriffe auf für das Gemeinwohl tätige Personen nehmen zu. Dieser Entwicklung soll auch mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden. Zum einen soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches ein Signal gesetzt werden mit einer klarstellenden Ergänzung der Strafzumessungsregelung und einer Erweiterung des Straftatbestands des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und ihnen gleichgestellte Personen. Das Bundesministerium
Die 23. Städteversammlung wird aller Voraussicht nach am 23./24. September 2025 in Aurich stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 259. Sitzung am 25. September 2023 beschlossen, dass die 23. Städteversammlung im Herbst 2025 in Aurich stattfinden wird. Um Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung
Mögliche Fortgeltung des Kita-Qualitätsgesetzes Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das anliegende Schreiben des Hauptgeschäftsführers, Helmut Dedy, zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 übermittelt. Im zweiten Absatz auf Seite 2 wird dargestellt, dass das Kita-Qualitätsgesetz mit zwei Milliarden Euro fortgesetzt werden soll. Sollte dies der
Bundesrat fordert Bundregierung auf, Zusage zum DigitalPakt Schule 2.0 einzuhalten Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesrat hat sich am 5. Juli 2024 mit dem Thema „DigitalPakt Schule 2.0“ beschäftigt und folgende Entschließung zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 beschlossen: Der Bundesrat stellt fest, dass Bund, Länder
HVB-Schreiben Nr. 291 / 2024 DigitalPakt Schule 2.0 – Entschließung im Bundesrat Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns den anliegenden Verordnungsentwurf zur Überführung bestimmter Zuständigkeiten der Kommunen auf dem Gebiet des Zivilrechts aus der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise zur Ausführung von Bundesrecht (AllgZustVO-Kom) in eine sachgebietsorientierte neue Zuständigkeitsverordnung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes
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