Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 143 / 2024 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mit Schreiben vom 5. April 2024 (vgl. HVB-Schreiben Nr. 137 / 2024 vom 5. April 2024) angekündigt, hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat […]

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HVB-Schreiben Nr. 144 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. April 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. April 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 144 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. April 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. April 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 141 /2204 Erneute Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG – Referenten-Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 haben wir Sie bereits über die wahrscheinliche Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG informiert.   Nunmehr liegt der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 (Anlage) vor, welcher die die Verlängerung aufgreift. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat am 09.04.2024 weitere Informationen dazu übermittelt.  

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HVB-Schreiben Nr. 142 /2024 Startchancen-Programm Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich

– keine Einflussnahme der Schulträger auf Auswahl der Schulen möglich – Auswahl erfolgt auf der Grundlage von schulscharfen und vergleichbaren Kriterien   bzw. Sozialdaten     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie ein Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich an den NST zu der Bitte, eine Einvernehmensregelung für die Schulträger bei der

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HVB-Schreiben Nr. 139 / 2024 Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024

    Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für Ihr Interesse an der gemeinsamen Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024, die mit zwischenzeitlich rund 250 Teilnehmenden sehr guten Anklang gefunden hat.   In der Anlage übersenden wir Ihnen

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HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

    Der NST hat das Büro „Planrat Venne“ damit beauftragt, ein Gutachten zu den insbes. finanziellen Auswirkungen der Genehmigung sog. Begräbniswälder zu erstellen. Das Gutachten soll den Gemeinden insbesondere dabei helfen, die vorgenannten Auswirkungen in eventuellen Entscheidungsprozessen transparent und neutral aufzuzeigen. Je mehr Gemeinden teilnehmen, desto aussagekräftiger wird das Gutachten. Daher freuen wir uns,

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HVB-Schreiben Nr. 135 /2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren

Aufgrund der derzeitigen Diskussionen hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zu den beabsichtigten Änderungen der Feuerwehrverordnung (FwVO) informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zu unseren letzten HVB-Schreiben Nr. 63 und 84 / 2024 zu diesem Thema übersende ich Ihnen anliegend ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und

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HVB-Schreiben Nr .136 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Kampagne der Staatskanzlei

  Die Staatskanzlei hat anlässlich des Jubiläums verschiedene Logo-Varianten zur Verfügung gestellt und einen Grundgesetzauszug erstellen lassen. Beides ist zur Nutzung freigegeben.   Sehr geehrte Damen und Herren,   in diesem Jahr feiert das Grundgesetz 75jähriges Jubiläum. Angesichts dieses wichtigen Ereignisses hat die Staatskanzlei einen Grundgesetzauszug unter dem Titel „Dein Grundgesetz“ herausgegeben, den Sie im

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HVB-Schreiben Nr .137 /2024 Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns in Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die beabsichtigte Neufestsetzung des Gesamtverteilungskontingents übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis Montag, 8. April 2024 (Dienstschluss).     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur Ausführung des

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