Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 301 / 2024 Zensus 2022: Weitere Informationen

    Die Geschäftsstelle gibt Hinweise zum weiteren Verfahren im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Zensus 2022.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang der Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (sh. auch HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 vom 28. Juni 2024) haben die Geschäftsstelle etliche Anfragen erreicht. Dies nehmen wir zum […]

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HVB-Schreiben Nr. 311 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

    Das Statistische Bundesamt hat in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durchgeführt. Die Präsentation zur Veranstaltung steht nun als Link zur Verfügung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche

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HVB-Schreiben Nr. 308 /2024 Bericht des Landes zur Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen – Finanzstatus 2024

    Übersendung des Finanzstatusberichtes 2024 des Landes – Fazit der Geschäftsstelle     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium hat den Finanzstatusbericht 2024 übersandt.   Den Rahmen des aktuellen Finanzstatusberichts 2024 bilden laut Bericht verschlechterte finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, zurückzuführen insb. auf die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine, die deutliche

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HVB-Schreiben Nr. 309 /2024 Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern

    Die Geschäftsstelle übersendet den Erlass zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern nebst unveröffentlichter Anlage       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns beigefügte Information „Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von sog. Reichsbürgern und Selbstverwaltern“ vom 15.07.2024. übermittelt. Den Erlass hat es heute an die

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HVB-Schreiben Nr. 306 /2024 Hintergrundpapier zu § 6 EEG 2023 bei kommunalem Betrieb von Windenergieanlagen

    Die FA Wind hat in einem Hintergrundpapier die Frage untersucht, ob Gemeinden Zuwendungen nach § 6 EEG 2023 an sich selbst oder andere Kommunen leisten dürfen, wenn sie Windenergieanlagen selbst betreiben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „[…] Mit §

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HVB-Schreiben Nr. 307 /2024 2. Jahressteuergesetz 2024 – Wachstumsinitiative –

    Mindereinnahmen bei den Kommunen aufgrund der geplanten Steuerentlastungen     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 290 /2024 vom 11.07.2024 haben wir Sie über den Regierungsentwurf Haushalt und die Wachstumsinitiative informiert.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns im Rahmen des Referentenentwurfes zum 2. Jahressteuergesetz 2024 weitere Informationen hierzu

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HVB-Schreiben Nr. 300 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

  Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Stellung genommen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG), vgl. auch HVB-Schreiben Nr. 260 /

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HVB-Schreiben Nr. 304 / 2024 Programm der Messe.Kommunal 2024 veröffentlicht

    Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Nunmehr liegt das Rahmenprogramm vor. Anmeldungen sind weiterhin kostenfrei möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg,

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HVB-Schreiben Nr. 305 / 2024 Statistisches Bundesamt hier: Zensusdatenbank

    Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert, dass die Zensusdatenbank mit neuen Ergebnissen online ist. In einem ersten Schritt wurden heute Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Gebäude und Wohnungen in der Zensusdatenbank veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:  

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HVB-Schreiben Nr. 289 / 2024 Auftaktveranstaltung Masterplan Wasser / Vortrag

    Das Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat am 27. Juni 2024 die Auftaktveranstaltung „Masterplan Wasser“ durchgeführt. Umweltminister Meyer möchte mit dem „Masterplan Wasser“ ein nachhaltiges, integriertes und auf Dauer angelegtes Wassermanagement aufbauen. Es sollen sieben Fachgespräche folgen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   Am 27. Juni 2024

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