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HVB-Schreiben Nr. 340 / 2024 Save-the-Date: Versorgungsregionen im Dialog – Die Krankenhausreform vor Ort

    Krankenhausreform vor Ort – Termine für die II. Runde.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits im letzten Jahr veranstaltet Herr Minister Dr. Philippi einen Dialog zur Krankenhausreform vor Ort in den acht Versorgungsregionen.   Folgende Termine für Ihre Versorgungsregion können Sie sich bereits vormerken:   1.  VR Oldenburg: Mittwoch, […]

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HVB-Schreiben Nr. 340 / 2024 Save-the-Date: Versorgungsregionen im Dialog – Die Krankenhausreform vor Ort

    Krankenhausreform vor Ort – Termine für die II. Runde.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits im letzten Jahr veranstaltet Herr Minister Dr. Philippi einen Dialog zur Krankenhausreform vor Ort in den acht Versorgungsregionen.   Folgende Termine für Ihre Versorgungsregion können Sie sich bereits vormerken:   1.  VR Oldenburg: Mittwoch,

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HVB-Schreiben Nr. 336 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des

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HVB-Schreiben Nr. 337 / 2024 Zivile Alarmplanung; Zuweisungsschreiben; hier: Verbandsbeteiligung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegenden Entwurf eines sog. Zuweisungsschreiben an die kommunale Ebene als alarmkalenderführende Dienststellen im Rahmen der zivilen Alarmplanung übersende ich Ihnen

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HVB-Schreiben Nr. 338 / 2024 Zivile Alarmplanung; Zuweisungsschreiben; hier: Kennwort

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf eines Erlasses nebst Anlagen zur Umsetzung der zivilen Alarmplanung übersandt. Dieses Schreiben enthält das entsprechende Kennwort für die Anlage 3 zum HVB-Schreiben Nr. 337 / 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Öffnen der zuvor

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HVB-Schreiben Nr. 339 /2024 Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker und Verwaltungsmitarbeitende

    Übergriffe auf für das Gemeinwohl tätige Personen nehmen zu. Dieser Entwicklung soll auch mit Mitteln des Strafrechts begegnet werden. Zum einen soll mit einer Änderung des Strafgesetzbuches ein Signal gesetzt werden mit einer klarstellenden Ergänzung der Strafzumessungsregelung und einer Erweiterung des Straftatbestands des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und ihnen gleichgestellte Personen. Das Bundesministerium

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HVB-Schreiben Nr. 335 / 2024 w!ssenstransfer: Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr 15. Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm zwischen den Sommerferien und den Herbstferien wieder ein breites Veranstaltungs­programm an. Die Seminare werden fast ausschließlich online angeboten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   nach den Sommerferien legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit

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HVB-Schreiben Nr. 334 / 2024 Zensus 2022 – Beginn des Anhörungsverfahrens im September

    Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im September beginnen werde.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik (LSN) hat Folgendes mitgeteilt:   „Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im

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HVB-Schreiben Nr. 333 / 2024 Arbeitsgruppe Einnahmeaufteilung 2024 und 2025 für Niedersachsen

    Die Arbeitsgruppe zur Einnahmeaufteilung aus dem Deutschlandticket ist Mitte Juli 2024 zur zweiten Sitzung zusammengekommen. Inhaltlich wird dort das Aufteilungsverfahren für Niedersachsen abgestimmt werden. Ein grober Entwurf für die Umsetzung wird als Grundlage für weitere Entscheidungen herangezogen. Es besteht die Möglichkeit für Rückmeldungen bis zum 23. August 2024 an dingel@nst.de.     Sehr

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. Juli 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. Juli 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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