Alle HVB-Schreiben – Seite 115 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 177 / 2024 Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehr

Das Nds. Verkehrsministerium beabsichtigt die Änderung der ZustVO-Verkehr betreffend einiger Regelungen im Eisenbahngesetz, Luftverkehrsgesetz und der Luftsicherheitsschulungsverordnung. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 31. Mai 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: […]

HVB-Schreiben Nr. 177 / 2024 Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehr Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 173 / 2024 Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024; Umfrage

NSTUpload

Die Geschäftsstelle bittet um Mitteilung von Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, in verschiedenen Gremien des Niedersächsischen Städtetages – zuletzt im Präsidium des Verbandes am 4. April 2024 – haben wir Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024 erörtert. Vor dem

HVB-Schreiben Nr. 173 / 2024 Folgen und Erkenntnisse aus der Hochwasserlage 2023 / 2024; Umfrage Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 172 /2024 Resolution zur Europawahl 2024

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die vom Präsidium verabschiedete Resolution des Niedersächsischen Städtetages zur Europawahl 2024: Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten! Sie kann, wenn gewünscht, auch als Muster vor Ort verwendet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Europawahl statt. Die Zusammensetzung des Europäischen

HVB-Schreiben Nr. 172 /2024 Resolution zur Europawahl 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr .170 /2024 75 Jahre Grundgesetz – gemeinsames Social Media Kampagnen Angebot der AG KSV und Erinnerung an die Angebote des Landes

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände hat eine gemeinsame Social Media-Kampagne mit verschiedenen Sharepics anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes aufgelegt. Bei Interesse können die Sharepics von Ihnen genutzt und mit einem eigenen Logo versehen werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Mai jährt sich zum 75. Mal die

HVB-Schreiben Nr .170 /2024 75 Jahre Grundgesetz – gemeinsames Social Media Kampagnen Angebot der AG KSV und Erinnerung an die Angebote des Landes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 171 /2024 „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“

NSTUpload

Das Projekt „Forum gegen Fakes“ der Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) stößt eine Debatte zum Umgang mit Desinformation an. Mithilfe eines Bürgerrates und eines Beteiligungsprozesses werden Empfehlungen für die Politik erarbeitet. Das Projekt geht jetzt in eine weitere Online-Beteiligungsphase für Bürgerinnen und Bürger. Das BMI bittet

HVB-Schreiben Nr. 171 /2024 „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 169 / 2024 Umzug und Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund unseres Umzugs in den Warmbüchenkamp 4, 30159 Hannover, wird die Geschäftsstelle am 6. und 7. Mai 2024 weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar sein. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte über die jeweiligen Mobil-Nrn. direkt an unsere Mitarbeiter:innen: Dr. Jan Arning, 0172/53975-16

HVB-Schreiben Nr. 169 / 2024 Umzug und Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 166 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Weitere Informationen aus der Staatskanzlei zur Kampagne des Landes

NSTUpload

Die Geschäftsstelle informiert über weitere Angebote im Rahmen der Landeskampagne zum 75jährigen Jubiläum des Grundgesetzes. Sehr kurzfristig können bis 30. April noch Aufkleber bestellt werden. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 136 /2024 vom 8. April 2024 haben wir Sie bereits über die Kampagne der Staatskanzlei anlässlich des

HVB-Schreiben Nr. 166 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Weitere Informationen aus der Staatskanzlei zur Kampagne des Landes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 167 /2024 Beleidigung, Hass und Co.: Rechtliche Werkzeuge für Kommunalpolitiker*innen

NSTUpload

Online-Sprechstunde für Kommunalpolitiker:innen mit den Strafverfolgungsbehörden Niedersachsen „Wie umgehen mit Hass und Gewalt?”am 13. Mai 2024, 18 – 19:30 Uhr per Zoom Sehr geehrte Damen und Herren, der Verein Starke Demokratie e.V. hat uns auf sein Onlineangebot zum Thema „Wie umgehen mit Hass und Gewalt?” für haupt- und ehrenamtliche

HVB-Schreiben Nr. 167 /2024 Beleidigung, Hass und Co.: Rechtliche Werkzeuge für Kommunalpolitiker*innen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 168 / 2024 Änd. DVO-NBauO 2024

NSTUpload

Die DVO-NBauO soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 21. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet und den anliegenden Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) mit Begründung und

HVB-Schreiben Nr. 168 / 2024 Änd. DVO-NBauO 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 163 / 2024 Cannabislegalisierung – fehlende Zuständigkeitsnormierung kommunaler Ordnungsbehörden

NSTUpload

Die Geschäftsstelle weist auf die bisher fehlende Zuständigkeitsverordnung nach § 33 Abs. 3 CanG hin. Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) ist hinsichtlich wesentlicher Vorschriften Anfang des Monats in Kraft getreten. Die Kommunen legen angesichts der ohnehin

HVB-Schreiben Nr. 163 / 2024 Cannabislegalisierung – fehlende Zuständigkeitsnormierung kommunaler Ordnungsbehörden Weiterlesen »