Alle HVB-Schreiben

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das federführend zuständige Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt […]

    Auf Initiative des Niedersächsischen Städtetages werden die Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG frühzeitiger veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, zu den Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die vorgenannten Entwürfe nebst Anlage im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorbezeichnete Mustervereinbarung vorgelegt, zu der die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände innerhalb kurzer Frist Stellung genommen hat.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Jahresbilanz 2023 sowie das Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Landesbranddirektors im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Dieter Rohrberg, zur vorgenannten Jahresbilanz (vgl. Anlage).   Die Jahresbilanz und das