Alle HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 205 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen_EINLADUNG zur Frühjahrsbefragung´ 24

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten.    Sehr geehrte Damen und Herren,   der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt:   „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 201 / 2024 Hochwasserrichtlinie öff. Infrastruktur, vorzeitiger Maßnahmenbeginn

    Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe)

    Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:  

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Richtlinie ÖPNV-Busbetriebshöfe)

    Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (Richtlinie ÖPNV-Omnibusbetriebshöfe)“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:  

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HVB-Schreiben Nr. 203 / 2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren; hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben

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HVB-Schreiben Nr. 200 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 196 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse

    Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) über die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022. Insbesondere weist sie auf Informationsveranstaltungen des Landesamtes für Statistik zur Ermittlung und Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl hin.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Sommer werden die Ergebnisse

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HVB-Schreiben Nr. 197 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung (ZustVO-Justiz); hier: § 83 AsylG

    Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und

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HVB-Schreiben Nr. 198 / 2024 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes – NRettDG

    Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung

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HVB-Schreiben Nr. 194 / 2024 Erinnerung und Fristverlängerung; Friedhofswesen; Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

    Wir möchten Sie noch einmal an die Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen (HVB Schreiben Nr. 140/2024) erinnern. Rückmeldungen können noch bis zum 14. Juni 2024 per E-Mail erfolgen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2024 hatten wir Ihnen die Umfrage des vom

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