Alle HVB-Schreiben – Seite 107 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 415 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. September 2024)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. September 2024, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 411 / 2024 Niedersächsischer Städtetag in den sozialen Medien

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Die Geschäftsstelle informiert über die Social-Media-Aktivitäten des Verbandes. Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr kommunaler Spitzenverband ist auf unterschiedlichen Kanälen vertreten. In diesem Schreiben wollen wir Ihnen diesbezüglich einen Überblick geben, damit Sie auch über diese Kanäle unsere Informationen und Positionen erhalten. In den sozialen Medien finden Sie uns

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HVB-Schreiben Nr. 412 / 2024 Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin

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Der Deutsche Städtetag hat uns über eine Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die zunehmenden ernsten Krisen in der Welt machen es erforderlich, dass sich Deutschland auf eine verschärfende Sicherheitslage vorbereitet.

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HVB-Schreiben Nr. 413 / 2024 Bundesverwaltungsgericht: „Rechtmäßige Auflösung des Düsseldorfer Großmarkts“ – „Aufhebung des sog. Weihnachtsmarkturteils“

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Das Bundesverwaltungsgericht hat das Recht der kommunalen Selbstverwaltung gestärkt und klargestellt, dass Kommunen auch langjährig bestehende Einrichtungen der freiwilligen Selbstverwaltung (hier: eines Großmarktes), die dem Gewährleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG unterfallen, auflösen können. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum bundesverwaltungsgerichtlichen Urteil

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HVB-Schreiben Nr. 410 /2024 Geplante Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände Braunschweig, Oldenburg und Hannover

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Der NST lehnt die Fusionsbestrebungen der Landesregierung für die Gemeindeunfallversicherungsverbände strikt ab. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Präsidiumssitzung am 05.09.2024 haben wir uns unter anderem mit dem Thema „Überlegungen der Landesregierung zur Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände“ befasst. Unser Präsidium lehnt die Fusionsbestrebungen des Sozialministeriums strikt ab. Anbei

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HVB-Schreiben Nr. 409 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. September 2024)

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HVB-Schreiben Nr. 407 / 2024 Wachstumspaket der BReg

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Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums die Landesregierung aufzufordern, im Bundesrat weitere finanzielle Belastungen der Kommunen zu verhindern. Das Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie Minister Heere ist beigefügt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat sich in seiner letzten Sitzung gegen erneute finanzielle

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HVB-Schreiben Nr. 405 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand

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DigitalPakt Schule 2.0: immer noch keine Einigung zwischen Bund und Ländern Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zum geplanten DigitalPakt Schule 2.0 informieren: Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 stecken derzeit fest. Das BMBF hat den Ländern einen Digitalpakt

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HVB-Schreiben Nr. 408 / 2024 Sachstand Optionsverlängerung § 2b UStG

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Sachstand der Optionsverlängerung Übersicht umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 beschlossen und mithin das weitere Gesetzgebungsverfahren initiiert. Als nächstes steht nun die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf an. Neben dem Referentenentwurf, welchen wir Ihnen mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.4.2024 übersandt haben,

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HVB-Schreiben Nr. 403 / 2024 Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt

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Das Präsidium hat die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Die Veranstaltung wird in Aurich stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 263. Sitzung am 5. September 2024 in Salzgitter die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Den Veranstaltungsort Aurich

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