Die GEMA sieht weder den Bedarf für einen eigenen Tarif noch für einen Nachlass für kommunale Weihnachtsmärkte. Diese Position hat sie in einem Gespräch noch einmal bestätigt und auf ihre Informationsinitiative (GEMA-Homepage) verwiesen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zuletzt haben wir […]
HVB-Schreiben Nr. 404 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte Weiterlesen »
Im parlamentarischen Verfahren hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung
– neue Hinweise u.a. zur Ferienbetreuung – aktuelle Präsidiumsbeschlüsse des NST zum Ganztagsrechtsanspruch Sehr geehrte Damen und Herren, zum Thema Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter können wir Ihnen zu den folgenden Themen aktualisierte neue Sachstände mitteilen: Ferienbetreuung Das MK hat darauf verwiesen, dass die Ferienbetreuung unter die Zuständigkeit
Das MW hat die FAQ-Liste zur NBauO nach der jüngsten Novelle der Nds. Bauordnung aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage übersenden wir Ihnen die aktualisierte FAQ-Liste des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Unter Ziff. 9.6 ist zur Frage der notwendigen Einstellplätze
HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU Weiterlesen »
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einige Informationen zum bundesweiten Warntag 2024 zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Nächsten Donnerstag (12. September) ist es wieder soweit und es soll die technische Warninfrastruktur getestet werden. Dazu wird ab 11:00 Uhr
HVB-Schreiben Nr. 397 / 2024 Bundesweiter Warntag 2024 Weiterlesen »
Schreiben an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach der Sitzung des Präsidiums am 5. September 2024 in Salzgitter Sehr geehrte Damen und Herren, in der Sitzung vom 5. September 2024 hat das Präsidium die Rechtslage zur Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages unterstützt die Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Kurzskizze einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Feuerwehren und Volkshochschulen „Qualifiziertes Engagement in der niedersächsischen Feuerwehr“ (vgl. Anlage). Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat über den aktuellen Stand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) diskutiert. Gleichzeitig übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport. Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage der Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom
HVB-Schreiben Nr. 400 / 2024 Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die
HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die
HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung Weiterlesen »
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