Alle HVB-Schreiben – Seite 106 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 480 /2024 Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

hier: Weitere Informationen Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat der Geschäftsstelle weitere Informationen im Zusammenhang mit der angebotenen Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 467/2024 vom 25.10.2024 hatten wir Sie bereits über die Nachhaltigkeitsmanagement-Software für

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HVB-Schreiben Nr. 481 /2024 Deutschlandticket Finanzierungszusage

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Das Land Niedersachsen hat auf das Ministerschreiben der AGKSV reagiert und den kommunalen Verkehrsträgern, wie dort gefordert, einen vollständigen Verlustausgleich der entstehenden Einnahmeverluste aus dem Deutschlandticket zugesagt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 23. Juli 2024 (siehe HVB-Schreiben Nr. 325 / 2024 vom 25. Juli 2024) hatte sich die

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HVB-Schreiben Nr. 483 / 2024 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des RGRE

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Die Geschäftsstelle informiert über die Gelegenheit zur Mitarbeit für Kommunalpolitiker:innen in den Ausschüssen des RGRE für Mitgliedsstädte. Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns mit untenstehendem Text über die Möglichkeit zur Mitarbeit in Fachausschüssen informiert. Diese steht den Mitgliedern

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HVB-Schreiben Nr. 485 / 2024 Umfrage zum Umgang der Polizei mit Solidaritätskundgebung zugunsten von Palästina

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Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldungen zu einer Umfrage zum Umgang der Polizei mit Solidaritätskundgebung zugunsten von Palästina. Sehr geehrte Damen und Herren, der sich weiterhin zuspitzende Konflikt im Nahen Osten findet zunehmend auch hier vor Ort in Form von Solidaritätsbekundungen für beide Seiten Widerhall. Aus unserem Mitgliedsbereich erreichte

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2024 Erlass: Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (KFB-Erlass)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 2. Dezember 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (kurz:

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HVB-Schreiben Nr. 477 / 2024 (Ober- / Samtgemeinde-) Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Wahlkampf – was ist rechtlich erlaubt und was nicht?

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Zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2026 bietet unsere Tochtergesellschaft „wissenstransfer“ ein Seminar exklusiv für Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamte an. Sehr geehrte Damen und Herren, für Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, die erneut kandidieren, gelten im Wahlkampf besondere Vorgaben – insbesondere die beamtenrechtlichen Grundsätze. Der Amtsbonus kann schnell zum Amtsmalus werden. Eine Verletzung

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HVB-Schreiben Nr. 479 / 2024 Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

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Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse über die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, zu der MPK vom 25. Oktober 2024 und deren Beschlüssen, insbesondere zur Rolle der Kommunen, übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages (vgl. Anlage). Die

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HVB-Schreiben Nr. 475 / 2024 Kita-Finanzierung: Verlängerung des erhöhten Dynamisierungsfaktors

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Die Erhöhung des Dynamisierungsfaktors (1,5 auf 2,5) läuft zum 31.12.2025 aus. Eine Fortführung wird seitens des MK noch geprüft. Sehr geehrte Damen und Herren, das Land Niedersachsen gewährt eine Billigkeitsleistung auf Grundlage der Richtlinie zur Gewährung einer Billigkeitsleistung zur Erhöhung der Jahreswochenstundenpauschalen für die in Kindertagesstätten tätigen Kräfte. Die

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Oktober 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 473 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Oktober 2024

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Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei senden wir Ihnen die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung nebst einer Präsentation und der zugehörigen Presseinformation des niedersächsischen Finanzministeriums (MF). Die Schätzungen für die Ergebnisse des Landes liegen hinter den Prognosen. Auffällig sind die deutlichen

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