Das MW hat die Entwürfe zu den Richtlinien Niedersachsen Invest EFRE und GRW im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 16. Juli 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns die beigefügten Förderrichtlinien Niedersachsen […]
Der Deutsche Städtetag hat zur Unterstützung der Städte und Gemeinden einen aus der Praxis erarbeiteten Leitfaden für eine datenbasierte Kommunale Wärmeplanung herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Deutscher Städtetag und PD – Berater der öffentlichen Hand haben in einem
Die Novelle des NKiTaG ist beschlossen. Befristet bis zum 31.7.2030 wurde über die Flexibilisierung der Standards entschieden, sowie weitere Erleichterungen ausgesprochen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Novelle des NKiTaG wurde beschlossen und ist als Anlage beigefügt. Im Kern wurde u. a. eine Flexibilisierung der Standards befristet bis zum 31.7.2030
Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit der Leiterin der Abteilung 6 (Städtebau und Wohnen) im Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Sehr geehrte Damen und Herren, das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) vom 14. Juni 2024 zum Thema Information zum
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in Ihrer Sitzung am 23.06.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Hintergrund ist die aktuelle Rechtsprechung
Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 (vgl. Anlage) zu Ihrer
HVB-Schreiben Nr. 257 / 2024 Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).
Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich. Sehr geehrte Damen und
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben
HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass
Ihr Draht zum NST:
