Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den Vorschlag der Europäischen Kommission an, den vorübergehenden Schutz der Flüchtlinge aus der Ukraine bis zum 4. März 2026 zu verlängern. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. Juni 2024, vgl. Anlage) zu
Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben des Deutschen Städtetages. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Wir bitten ggf. um Kenntnisnahme. Mit freundlichen
HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übermittelt einen Aufruf zur Teilnahme an einem Modellprojekt aus dem Niedersächsischen Justizministerium (Landespräventionsrat) betreffend die Erprobung eines KI-gestützten Tools zur Filterung und Klassifizierung von Hasskommentaren im Netz. Frist ist der 15. Juli 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, von Seiten des Niedersächsischen Justizministeriums/Landespräventionsrat erreichte uns der anliegende
HVB-Schreiben Nr. 273 /2024 Unterstützung für Modellvorhaben gegen digitalen Hass Weiterlesen »
Verbandsbeteiligung gem. § 31 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO); Frist zur Stellungnahme bis zum 31. Juli 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit geben wir Ihnen gem. § 31 Gemeinsame
Minister Philippi antwortet auf Schreiben des NST vom 29.02.2024 Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) hatte Minister Philippi mit Schreiben vom 29. Februar 2024 auf den Beschluss der Oberbürgermeisterkonferenz zur Situation der unbegleiteten ausländischen Minderjährigen hingewiesen. Jetzt ist das Antwortschreiben des Ministers eingegangen. Beide Schreiben sind als Anlage
Die Geschäftsstelle berichtet über ein Gespräch mit dem Nds. Umweltministerium zum Status quo einer Novelle des Niedersächsischen Klimagesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, am 25. Juni 2024 hat ein drittes Gespräch zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) sowie der Arbeitsebene des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)
Das für Brandschutz zuständige Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat eine weitere Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes vorgelegt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 132 / 2024 haben wir Sie darüber informiert, dass die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes in das parlamentarische
Sensibilisierungsschreiben Polizei Niedersachsen Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns anliegendes Sensibilisierungsschreiben der Polizei Niedersachen nebst Anlage übermittelt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlagen
HVB-Schreiben Nr. 263 /2024 Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts Weiterlesen »
Das Rundschreiben informiert zu Gebühren für Lichtbilder bei Pässen und Ausweisen, zur Aufstellung der Lichtbildaufnahmegeräte, zur Bedarfsabfrage zu Lichtbildaufnahmegeräten und zu aktuellen Produktionszeiten für Reisepässe. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Vorbereitung zur Umsetzung der neuen Vorgaben zur erhöhten Sicherheit von
HVB-Schreiben Nr. 264 / 2024 Aktuelle Informationen zum Thema Pass- und Ausweiswesen Weiterlesen »
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