Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns die Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 64 (Klimaschutz) übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 5. August an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat uns in der […]
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat an die unteren Katastrophenschutzbehörden ein Schreiben zu den Dank- und Ehrungsveranstaltungen versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, zu den Dank- und Ehrungsveranstaltungen im Zusammenhang mit
HVB-Schreiben Nr. 277 / 2024 Hochwasser 2023/2024 – Dank- und Ehrungsveranstaltungen Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekanntgemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des MW vom 2. Juli 2024 zum Städtebauförderungsprogramm 2024 mit der Liste der geförderten Maßnahmen zu Ihrer Kenntnisnahme. Nähere Informationen entnehmen Sie
HVB-Schreiben Nr. 278 / 2024 Städtebauförderungsprogramm 2024 – Veröffentlichung Weiterlesen »
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches
Die Geschäftsstelle übersendet im Nachgang zu zwei Gremiensitzungen als Beispiel eine Übersicht zur Kostenermittlung für die Verteilung der Kita-Kosten zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen aus Osterholz. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz des Bezirks Lüneburg-Stade sowie auch im Rahmen der Sitzung des Finanz- und
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat von seiner kürzlich etablierten Auszahlungspraxis nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip der Städtebauförderungsmittel Abstand genommen. Es bleibt daher möglich, neben aktuellen Kassenmitteln auch kurzfristig Ausgabereste abzurufen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf HVB-Schreiben Nr. 259 / 2024 vom 27.
HVB-Schreiben Nr. 281 / 2024 Städtebauförderung; Information zum Mittelabruf Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen der drei Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene. Für das laufende Jahr prognostizieren die kommunalen Spitzenverbände eine nochmals deutliche Verschlechterung des Finanzierungssaldos auf ein Defizit von -13,2 Mrd. Euro. Eine Verbesserung des Saldos sei in den Folgejahren nicht absehbar. Sehr geehrte
Die Geschäftsstelle übersendet vorab den Orientierungsdatenerlass 2024-2028 des MI zur Gemeindefinanzplanung. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage übersenden wir Ihnen den mit dem MF abgestimmten Entwurf der Bekanntmachung der Orientierungsdaten für die Jahre 2024 – 2028 vor
HVB-Schreiben Nr. 274 /2024 Orientierungsdaten 2024-2028 Weiterlesen »
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der
HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet eine Modellrechnung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik für den KFA 2024 auf Basis der neuen Zensuszahlen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns mit Blick auf die am 25. Juni 2024 veröffentlichten Einwohner:innen-Zahlen auf Basis des Zensus 2022 zwei Modellrechnungen nebst Erläuterungen
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