Die 23. Städteversammlung wird aller Voraussicht nach am 23./24. September 2025 in Aurich stattfinden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 259. Sitzung am 25. September 2023 beschlossen, dass die 23. Städteversammlung im Herbst 2025 in Aurich stattfinden wird. Um Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung […]
Mögliche Fortgeltung des Kita-Qualitätsgesetzes Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das anliegende Schreiben des Hauptgeschäftsführers, Helmut Dedy, zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 übermittelt. Im zweiten Absatz auf Seite 2 wird dargestellt, dass das Kita-Qualitätsgesetz mit zwei Milliarden Euro fortgesetzt werden soll. Sollte dies der
Bundesrat fordert Bundregierung auf, Zusage zum DigitalPakt Schule 2.0 einzuhalten Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesrat hat sich am 5. Juli 2024 mit dem Thema „DigitalPakt Schule 2.0“ beschäftigt und folgende Entschließung zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 beschlossen: Der Bundesrat stellt fest, dass Bund, Länder
HVB-Schreiben Nr. 291 / 2024 DigitalPakt Schule 2.0 – Entschließung im Bundesrat Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns den anliegenden Verordnungsentwurf zur Überführung bestimmter Zuständigkeiten der Kommunen auf dem Gebiet des Zivilrechts aus der Allgemeinen Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise zur Ausführung von Bundesrecht (AllgZustVO-Kom) in eine sachgebietsorientierte neue Zuständigkeitsverordnung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes
In unserer Umfrage haben wir eine rund 40-prozentige Rückmeldequote erreicht. Es folgt jetzt die Phase der Gutachtenerstellung. Das Gutachten wird voraussichtlich gegen Ende des Jahres 2024 vorliegen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 140/2024 hatten wir Sie um Teilnahme an unserer Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen gebeten.
Die Geschäftsstelle informiert über das NWindPVBetG und häufig gestellte Fragen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat am 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium (MU), dem Landesverband Erneuerbare Energien Niedersachsen Bremen e.V. (LEE) sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) die Online-Veranstaltung „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen
Der Deutsche Städtetag hat uns seine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 231 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Stellung zu nehmen. Vielen Dank für die Rückmeldungen. Der Deutsche
Der Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, informiert über die Neufassung der Rahmenrichtlinie für die Gesamtverteidigung (RRGV). Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport Stephan Manke, in dem er über die Neufassung der
HVB-Schreiben Nr. 287 / 2024 Neufassung der RRGV Weiterlesen »
Mit der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung werden für das Land Niedersachsen Gebiete festgelegt, in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt (sog. Gebietskulisse). Die Gebietskulisse wird sowohl für die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 201a BauGB und § 250 BauGB) als auch für die Anwendung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung maßgeblich sein Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Juli 2024, vgl. Anlage) zu
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