Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse des aktuellen Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo) mit Stand Frühjahr 2024 verbunden mit einem Hinweis auf die laufende Herbst-Befragung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Kürzlich wurden
– Meldeweg für witterungsbedingten Unterrichtsausfall soll – wenn der Erlass nicht mehr verlängert werden kann – zum 1. Januar 2025 geändert werden – Informationsveranstaltungen vom MK am 05.12.2024 und 11.12.2024 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert. „Seit der letzten Informationsveranstaltung zum Meldeweg
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer
HVB-Schreiben Nr. 521 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 25. November 2024 Weiterlesen »
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer
HVB-Schreiben Nr. 521 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 25. November 2024 Weiterlesen »
– Meldeweg für witterungsbedingten Unterrichtsausfall soll – wenn der Erlass nicht mehr verlängert werden kann – zum 1. Januar 2025 geändert werden – Informationsveranstaltungen vom MK am 05.12.2024 und 11.12.2024 Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert. „Seit der letzten Informationsveranstaltung zum Meldeweg
Der vorgenannte Erlass (kurz: sog. Blaulichterlass) ist im Ministerialblatt veröffentlicht worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Ministerialblatt, mit dem der Erlass „Akustische Warneinrichtungen (Einsatzhorn) und Kennleuchten für blaues Blinklicht an privaten Personenkraftwagen von Führungskräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes“ – Gem. RdErl.
Bundesfinanzhof kippt Kettenzusammenfassungen beim steuerlichen Querverbund Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesfinanzhof hat mit seiner am 21.11.2024 veröffentlichten Entscheidung (Anlage) die sog. Kettenzusammenfassungen beim steuerlichen Querverbund gekippt. Der Deutsche Städtetag wird sich gegenüber Bund und Ländern für einen zeitnahen Nichtanwendungserlass sowie eine gesetzliche Absicherung der Kettenzusammenfassungen einsetzen. Im
HVB-Schreiben Nr. 519 / 2024 Steuerlicher Querverbund Weiterlesen »
Aufhebung des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Übernachtungssteuer und Gäste-/Tourismusbeitrag bei prädikatisierten Tourismuskommunen Sehr geehrte Damen und Herren, die gesetzliche Rangfolge der Mittelbeschaffung nach § 111 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) bestimmt, dass Gemeinden zur Deckung ihres Aufwandes zunächst Beiträge erheben müssen, bevor Steuern erhoben werden. Da die prädikatisierten Gemeinden nach den §§
– DST fordert Gesundheitsministerkonferenz (GMK) für die Umsetzung des KHVVG noch in dieser Legislaturperiode auf Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrates am 22. November 2024 mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben aufgefordert, das KHVVG noch in dieser Legislaturperiode
Mit Blick auf verschiedene Anfragen möchte die Geschäftsstelle den Bedarf für einen virtuellen Erfahrungsaustausch der Ordnungsbehörden für Fragestellungen im Kontext der Teillegalisierung von Cannabis ermitteln. Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle erreichen vor dem Hintergrund der Teillegalisierung des Cannabiskonsums verschiedentlich Anfragen aus dem Bereich der Ordnungsbehörden, die auf Informationen
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