Alle HVB-Schreiben – Seite 102 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 464 / 2024 Veröffentlichung der Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie in Kommunalverwaltungen – Vollständige überarbeitete Version 2024

Die vollständig überarbeitete Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie in Kommunalverwaltungen wurde veröffentlicht und wird zur Anwendung empfohlen. Sie bietet praxisnahe Anleitungen zur Einführung und Aufrechterhaltung eines kommunalen Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) und betont die zentrale Rolle der Behördenleitung dabei. Großer Dank gilt den Autorinnen und Autoren. Sehr geehrte Damen und Herren, der […]

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HVB-Schreiben Nr. 462 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Oktober 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr 463 /2024 Geplante Fusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände Braunschweig, Oldenburg und Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 410/2024 hatten wir Sie darüber informiert, dass wir in der o.g. Angelegenheit Herrn Minister Philippi angeschrieben haben. Zur Erinnerung fügen wir unser Schreiben als Anlage 1 anbei. Nun liegt uns die Antwort von Herrn Minister Philippi vor. Diese fügen wir als Anlage 2 anbei.

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HVB-Schreiben Nr. 461 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes (Erlassentwurf); hier: Fristverlängerung

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Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Die bisher gesetzte Frist für eine Stellungnahme ist nach Intervention der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände verlängert worden. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 haben wir den Entwurf eines Erlasses zur Sirenenförderung nebst Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 458 / 2024 Anhörung Entschließungsantrag Willkommenszentren; Einführung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren

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Die Geschäftsstelle übersendet mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die Stellungnahme im Rahmen der Ausschussanhörung zum Entschließungsantrag Willkommenszentren und informiert über den Beschluss des Kabinetts zur Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren im kommenden Jahr. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 385/ 2024 hatten wir Sie

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HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Unterstützungsleistungen an Krankenhäuser im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haussicherungskonzepten

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Die Geschäftsstelle übersendet das anliegende Schreiben von Ministerin Behrens zum Umgang der Kommunalaufsicht mit Defiziten der Kommunalen Haushalte im Kontext der Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser. Sehr geehrte Damen und Herren, seitens der AG KSV haben wir mit Blick auf ausstehende Bundesaktivitäten in diesem Bereich auf verschiedenen Wegen und an verschiedenen

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HVB-Schreiben Nr. 460 /2024 Deutschlandticket 2025; Entwurf Billigkeitsrichtlinie; Verbandsbeteiligung

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MW hat die Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket 2025 mit stark verkürzter Beteiligungsfrist in die Verbändebeteiligung gegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.10.2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich nicht

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HVB-Schreiben Nr. 455 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4. November 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) sowie zur Arbeitserleichterung eine Synopse mit

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HVB-Schreiben Nr. 456 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. Oktober 2024)

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HVB-Schreiben Nr. 457 / 2024 Einladung zur Kommunaltagung des BMI

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Der DST hat sehr kurzfristig auf die Kommunaltagung des BMI ‚GLEICHWERTIG, RESILIENT, GEMEINSAM‘ aufmerksam gemacht und auf die Verlängerung der Anmeldefrist hingewiesen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) lädt am 19. und 20. November

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