Die FA Wind hat in einem Hintergrundpapier die Frage untersucht, ob Gemeinden Zuwendungen nach § 6 EEG 2023 an sich selbst oder andere Kommunen leisten dürfen, wenn sie Windenergieanlagen selbst betreiben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „[…] Mit § […]
Mindereinnahmen bei den Kommunen aufgrund der geplanten Steuerentlastungen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 290 /2024 vom 11.07.2024 haben wir Sie über den Regierungsentwurf Haushalt und die Wachstumsinitiative informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns im Rahmen des Referentenentwurfes zum 2. Jahressteuergesetz 2024 weitere Informationen hierzu
HVB-Schreiben Nr. 307 /2024 2. Jahressteuergesetz 2024 – Wachstumsinitiative – Weiterlesen »
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG), vgl. auch HVB-Schreiben Nr. 260 /
Am 28. und 29. August 2024 findet in Oldenburg die Messe.Kommunal statt. Nunmehr liegt das Rahmenprogramm vor. Anmeldungen sind weiterhin kostenfrei möglich. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, veranstaltet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) erstmalig eine große Kommunalmesse in Oldenburg,
HVB-Schreiben Nr. 304 / 2024 Programm der Messe.Kommunal 2024 veröffentlicht Weiterlesen »
Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert, dass die Zensusdatenbank mit neuen Ergebnissen online ist. In einem ersten Schritt wurden heute Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Gebäude und Wohnungen in der Zensusdatenbank veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:
HVB-Schreiben Nr. 305 / 2024 Statistisches Bundesamt hier: Zensusdatenbank Weiterlesen »
Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) hat zur GEMA-Lizenzen der Fußball-EM 2024 im Hinblick auf das bevorstehende EM-Finale informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das vorbezeichnete Schreiben das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024. Der
Das Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat am 27. Juni 2024 die Auftaktveranstaltung „Masterplan Wasser“ durchgeführt. Umweltminister Meyer möchte mit dem „Masterplan Wasser“ ein nachhaltiges, integriertes und auf Dauer angelegtes Wassermanagement aufbauen. Es sollen sieben Fachgespräche folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, Am 27. Juni 2024
HVB-Schreiben Nr. 289 / 2024 Auftaktveranstaltung Masterplan Wasser / Vortrag Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt. Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für
HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Runderlasse zur Verleihung der Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes Niedersachsen veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte bei der Hochwasserlage 2023/2024 in Niedersachsen stiftet die Landesregierung die Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes
Das MK stellt die Ergebnisse der auf Landesebene aggregierten Daten zur KiTa-Bedarfsplanung vor. Es liegt der Vergleich der Jahre 2022 und 2023 vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns anliegende Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Das
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