Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass die gesetzliche Mengengrenzregelung zur Bemessung der Konzessionsabgaben Strom (§ 2 Abs. 7 KAV) auch bei Messung durch einen dritten Messstellenbetreiber anwendbar ist. Es ist nicht erforderlich, dass die Messung der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Pläne zur Kraftwerkstrategie und weiteren Festlegungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert: „Das BMWK hat heute darüber informiert, das Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat darauf hingewiesen, dass der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) ein interessantes Papier erstellt hat, das ausgehend von den Änderungen im Energiebereich die Auswirkungen für die Kommunalwirtschaft (gegliedert nach den Branchen Energiewirtschaft, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft/Stadtsauberkeit) skizziert. Themen sind u.a. • die
NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2024 Was ändert sich in der Kommunalwirtschaft 2024? Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Ergebnisse des sog. ADAC-Monitors wurden 30.01.2024 veröffentlicht. Die Mitteilung des ADAC und den Ergebnisbericht senden wir Ihnen anliegend zur Kenntnis. Dem Monitoring liegen Befragungen in unseren 15 größten Mitgliedstädten zu Grunde. Dargestellt wird die Mobilitätsstruktur in diesen 15
NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2024 ADAC-Monitor 2024 Weiterlesen »
Eine eigens zum Thema einberufene Sonderverkehrsministerkonferenz hat sich am 22.01.2024 dafür ausgesprochen, den Preis des Deutschlandtickets im Jahr 2024 nicht anzuheben. Die Hauptgeschäftsstelle des DST informiert über den Sachstand zur Finanzierung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Vorfeld einer Verkehrsministerkonferenz (VMK)
MI wird in der kommenden Woche über die Ämter für regionale Landesentwicklung (ArL) und die Landkreise eine erste Schadensermittlung bis Ende Februar durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden anstoßen Sehr geehrte Damen und Herren, soeben hat ein Gespräch zwischen der Abteilung 3 des MI unter Herrn AL Marek und der
HVB-Schreiben Nr. 27 / 2024 Schadensermittlung Hochwasser Weiterlesen »
DST übersendet weitere Informationen zum Bundeshaushalt 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, die Aufstellung des Bundeshausaltes 2024 ist geprägt von den Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum 2. Nachtragshaushalt 2021. Über die Bisher absehbaren Folgen hatten wir Sie bereits verschiedentlich informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns nun weitere Informationen übersandt:
HVB-Schreiben Nr. 23 /2024 Bundeshaushalt 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Wir freuen uns, Ihnen anbei ein mit der Stabsstelle Transformation der Wirtschaft des MW erarbeitetes Positionspapier zum LkSG sowie ein begleitendes Ministerschreiben des Ministers Olaf Lies übersenden zu können. Die beiden Dokumente werden aktuell von der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat zwei Referentenentwürfe für ein Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Anlage 1) sowie für eine Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns mitgeteilt, dass im MK gemeinsam mit der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) derzeit an der Realisierung eines neuen Meldeweges für witterungsbedingte Unterrichtsausfälle gearbeitet wird mit dem Ziel, entsprechende Meldungen auch ohne einer Beteiligung der Polizeibehörden weiterhin auf dem Internetportal der VZM veröffentlichen zu können.
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