Wirtschaft und Verkehr – Seite 53 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 109 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 18. März 2024

Lagebericht MI Bericht MPK 06.03.2024 – Flüchtlingspolitik Bund und Länder Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 / 2024 Neuer Koordinierungsrahmen für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der neue GRW-Koordinierungsrahmen ist zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Er umfasst Aktualisierungen im Bereich der Beihilfe sowie Änderungen für Förder-voraussetzungen sowie Fördererweiterungen. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Neuerungen, damit wird eine höhere Rechtssicherheit geschaffen.“ Nähere

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.28 / 2024 FGSV: W 2-Arbeitspapier Ergänzende Handlungsanleitungen zur Anwendung der RASt 06 (Ausgabe Februar 2024)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns hinsichtlich der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt) über Folgendes informiert: „Die FGSV hat über nachfolgenden Link ein Ad-hoc-Arbeitspapier „Ergänzende Handlungsanleitungen zur Anwendung der RASt 06 (Ausgabe Februar 2024)“ veröffentlicht. https://www.fgsv-verlag.de/ad-hoc-arbeitspapier-zur-anwendung-der-rast-06 Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 75 / 2024 Neue Publikation: „Transformation urbaner linearer Infrastrukturlandschaften“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf die Publikation „Transformation urbaner linearer Infrastrukturlandschaften“ aufmerksam gemacht, die am 10. April 2024 in Hamburg vorgestellt werden soll. Inhaltlich geht es um interdisziplinäre Ansätze und multifunktionale Möglichkeiten einer sozial-ökologischen Transformation von urbanen Straßen- und Gewässerräumen als Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.29 / 2024 Programm polisMOBILITY Konferenz 2024 – 22-23.05.2024 in Köln

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Organisation der Messe polisMobility 2024 in Köln hat uns informiert, dass das Programm für die polisMobility Konferenz 2024 online ist. Das vorläufige Programm für den 22./23.05.2024 ist hier angehängt. Am 22.05.2024 steht die urbane Antriebs- und Mobilitätswende

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2024 Deutschlandticket; Gesetzlicher Anwendungsbefehl und Finanzierungssicherheit

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Die AGKSV hat den Nds. Verkehrsminister Olaf Lies angeschrieben und insbesondere bzgl. des Deutschlandtickets finanzielle Absicherung sowie transparente Kommunikation eingefordert. In einem Antwortschreiben sagt der Minister nun für 2024 den vollständigen Verlustausgleich schriftlich zu. Sehr geehrte Damen und Herren, mit angefügtem Schreiben vom 2. Februar 2024 haben wir uns im Rahmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf den Erlass der Netto-Null-Industrie-Verordnung verständigt (Net Zero Industry Act – NZIA). Mit dem NZIA soll die grüne Industrie in Europa stärker gefördert werden. Europäische Antwort auf den amerikanischen Inflation

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.22 /2024 Informationen im Rahmen des Bündnisses Niedersachsen packt an zum sog. „Jobturbo“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ hat uns nachstehendes Information insb. für Arbeitgeber übermittelt: „Anliegendes Anschreiben von Herrn Staatssekretär Dr. Jörg Mielke, Chef der Nds. Staatskanzlei, nebst ergänzenden Information zum „Turbo zur Arbeitsmarktintegration“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit erhalten

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.27 / 2024 Mobilität: Keine Versicherungspflicht für Rasenmäher

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns in seiner Ausgabe DStGB Aktuell 0924 vom 1. März 2024 wie folgt informiert: „Vertreterinnen und Vertreter von Bundestag und Bundesrat haben sich am 21. Februar 2024 auf einen Kompromiss bei der Änderung des Kfz-Haftpflichtrechts geeinigt. Die vorgesehene Versicherungspflicht

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