Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns auf den Informationstag für das EIB ELENA-Förderprogramm mit folgenden Worten aufmerksam gemacht:   „Die nachfolgende Einladung  der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu einem Informationstag am 22. Februar 2024 in Frankfurt/Main übersenden wir zu Ihrer Kenntnis.   Das vorgestellte ELENA-Förderprogramm richtet sich am Nachmittag […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach einem Workshop zum Thema „Laden in Quartiersgaragen“ Anfang November 2023, hat ElektroMobilität NRW – eine Dachmarke unter der sämtliche Elektromobilitäts-Aktivitäten des Landes Nordrhein-Westfalen gebündelt und im Auftrag des NRW-Wirtschaftsministeriums an der Fortentwicklung der Elektromobilität gearbeitet wird – 

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Pläne zur Kraftwerkstrategie und weiteren Festlegungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert:   „Das BMWK hat heute darüber informiert, das Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie sowie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass die gesetzliche Mengengrenzregelung zur Bemessung der Konzessionsabgaben Strom (§ 2 Abs. 7 KAV) auch bei Messung durch einen dritten Messstellenbetreiber anwendbar ist. Es ist nicht erforderlich, dass die Messung der