Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.35 / 2024 Bundesschienenwegeausbaugesetz im Vermittlungsausschuss – Aufnahme von Empfangsgebäuden der Bahnhöfe

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesrat hatte in seiner Sitzung am 22.03.2024 das vom Bundestag beschlossene „Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG)“ in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Ziel des Gesetzes ist es, neue Investitionsmöglichkeiten in das Schienennetz des Bundes zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.34 / 2024 Einladung GVFG-Praktikerworkshop 7. / 8. Mai 2024 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die Einladung zum GVFG-Praktikerworkshop weitergeleitet und mit folgenden Worten informiert:   „Uns hat die Einladung für einen Workshop zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erreicht. Wir bitten darum, die anliegende Einladung sowie die unten stehenden Informationen mit dem Anmeldelink an Interessierte kommunale Vertreterinnen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.18 / 2024 Passiver Schutz an Straßen – Vfg Reparatur von FRS

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Durchschrift der Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 27/2023 inkl. der Anlage „Anforderungen an die Art und den Umfang der Reparatur von Fahrzeug-Rückhaltesystemen aus Stahl und Beton“ übersandt (vgl. Anlagen).   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.  

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HVB-Schreiben Nr. 128 / 2024 w!ssenstransfer: Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr 14. Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm bis zu den Sommerferien wieder ein breites Veranstaltungsprogramm an. Die Seminare werden weitgehend online angeboten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   quasi als verspätetes Osterei legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit auch in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 98 / 2024 Nationale Hafenstrategie der Bundesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am 20.03.2024 die Nationale Hafenstrategie beschlossen. Im Schulterschluss mit den beteiligten Bundesministerien, Ländern, Verbänden sowie der Gewerkschaft ver.di wurden gemeinsame strategische Ziele zur Stärkung der Häfen erarbeitet und 140 operative Maßnahmen verankert, mit denen diese

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HVB-Schreiben Nr. 128 / 2024 w!ssenstransfer: Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr 14. Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm bis zu den Sommerferien wieder ein breites Veranstaltungsprogramm an. Die Seminare werden weitgehend online angeboten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   quasi als verspätetes Osterei legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit auch in

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.31 / 2024 EU-Beihilferecht: BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien: Berichtspflichten insb. Muster für 60 Tage Berichtspflicht (§ 4 Abs. 3)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien (SA. 108068, Anlage 1) besteht seit August 2023 eine genehmigte nationale beihilferechtliche Grundlage für Förderrichtlinien und Einzelförderungen zu Investitionsvorhaben, die auf Herstellung u.a. von Ausrüstung für den Übergang

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.32 / 2024 12. Förderaufruf mFUND – Ideen für eine Mobilität der Zukunft

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat uns über den zwölften Förderaufruf des mFund im Rahmen der mFund-Förderrichtlinie 2 informiert. Unterstützt werden digitale, datenbasierte Innovationen und Ideen für die Mobilität der Zukunft. Einreichfrist ist der 31.05.2024.“   Nähere Informationen entnehmen Sie bitte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 / 2024 Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen; Schreiben von Hrn. Minister Lies

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir hatten zuletzt mit NST-Info Beitrag Nr. 6.87 / 2023 vom 15. Dezember 2023 über das Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen und das geplante Vorgehen berichtet. Hiermit übersenden wir Ihnen das Schreiben von Herrn Minister Lies zum aktuellen Stand des laufenden Bahnstrecken Reaktivierungsprogramms in Niedersachsen, welches uns kürzlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.30 / 2024 Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMJ hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG

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