Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 /2024 PolisMOBILITY am 11./12. Juni 2025 in Köln / Call for Best Practices / Bewerbungsfrist 28.02.2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11./12. Juni 2025 wird erneut die Messe Köln Ihre Tore öffnen für einen Austausch über städtische Mobilität der Zukunft und lädt dazu Städte und Gemeinden ein, mit Beispielen für Best Practice beizutragen.   Nach dem Erfolg des ersten […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.9 /2025 Keine Einigung im Bundestag bzgl. Freistellung von Bahnflächen (§ 23 AEG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die im Bundestag zwischen den Fraktion SPD, Grüne sowie CDU/CSU geführten Gespräche zur Anpassung des §23 AEG sind gescheitert. Nach unseren Informationen kam eine bereits erzielte Einigung beim AEG aufgrund von Differenzen bei einem anderen Gesetz nicht

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.11 /2025 Deutschlandticket: Einladung zur Online-Informationsveranstaltung zum EAV-Vertrag 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren, das Land Baden-Württemberg lädt als Vorsitzland der Unterarbeitsgruppe Einnahmeaufteilung alle Interessierten herzlich zu einer Online-Informationsveranstaltung ein. Termin:  30. Januar 2025 Zeit:   13:00 – 15:00 Uhr Thema:  Vertragswerk zur Einnahmenaufteilung (EAV-Vertrag) in Stufe 2 Im Rahmen der Veranstaltung werden die Inhalte des EAV-Vertrags vorgestellt, der Prozess der Vertragszeichnung erläutert und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.12 /2025 13. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen: Gestaltung und Nutzung des kommunalen Straßenraums

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 10./11.04.2025 finden an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer unter Leitung von Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens die 13. Speyerer Tage zu kommunalen Infrastrukturen statt. Dieses Jahr wird sich die Veranstaltung mit der Gestaltung und Nutzung des

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 /2025 CSRD-Webinare vom Verband kommunaler Unternehmen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der VKU wird im Februar 2025 drei Webinare zum Thema „CSRD“ kostenlos durchführen. Sie sind herzlich dazu eingeladen.   Bei Interesse bitte beim VKU melden. Hinweise zu Terminen sowie die Einwahllinks sind in der Anlage beigefügt.“   Wir bitten

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HVB-Schreiben Nr. 31 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

  Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme.   Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO, Anlage 1) sowie die heutige Fassung (vgl. Anlage 2)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.5 7 2025 Entwurf Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Glücksspielverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der o.g. Entwurf wurde uns vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Die Niedersächsische Glücksspielverordnung (NGlüSpVO), die Regelungen zu Annahmestellen und Wettvermittlungsstellen sowie zum diesbezüglichen Erlaubnisverfahren trifft, soll redaktionell und punktuell auch inhaltlich überarbeitet werden. Mit der anliegenden Änderungsverordnung sind folgende Änderungen

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HVB-Schreiben Nr. 23 /2025 Änderung des § 52 Niedersächsichen Straßengesetzes (NStrG); Erweiterung des Winterdienstes auf Fahrradwege

    Die Geschäftsstelle hat das Nds. Verkehrsministerium (MW) zur Erweiterung des Winterdienstes auf Radverkehrsinfrastruktur um Anpassung des Wortlautes des § 52 Abs.1 des Nds. Straßengesetzes (NStrG) ersucht. Das MW hat nun zugesagt, die Vorschrift im Rahmen der nächsten Novelle des NStrG prüfen und ändern zu wollen.       Sehr geehrte Damen und Herren,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 /2025 Neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbH hat uns anliegende Mitteilung über eine neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2025 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur VwV-StVO

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Zwölften Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Wir weisen in der Stellungnahme darauf hin, dass der Entwurf in einigen Bereichen noch Defizite aufweist,

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