Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Verband kommunaler Unternehmen hat beiliegende Rechtsinfo (Anlage) erstellt, in der die im EU-Omnibus-Paket enthaltenen Erleichterungen für Berichtspflichten für kommunale Unternehmen sowie die Änderungen bei der Taxonomie-Verordnung dargestellt werden.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Nach einem erfolgreichen Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (https://www.fodewi.de/) im November 2024 steht nun das Datum für die diesjährige Tagung fest.   Am 10. und 11. November findet das FdW 2025 in dem bewährten Kongresshaus Kap Europa in Frankfurt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns in der Anlage einen Entwurf zur Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO), mit der eine sog. Stichtagsregelung für die Wirtschaft belastende gesetzliche Regelungen eingeführt werden soll, übersandt.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Difu legt zurzeit zwei neue Städteprojekte „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa) und „Parken neu organisieren“ (Pano) und wirbt um weitere Beteiligte aus Städten.   „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa)   Das Städteprojekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa) ist der nachhaltigen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend finden Sie z.Kts. unsere heutige Stellungnahme gegenüber dem Verkehrsausschuss im Bundesrat bzgl. der VwV-StVO. Gegenüber dem Referentenentwurf wurden zwar schon einige Änderungen vorgenommen, insbesondere das Thema der „hochfrequentierten Schulwege“ ist jedoch noch nicht zufriedenstellend gelöst, so

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die D–Tix GmbH veranstaltet am 25.02.2025 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Informationsveranstaltung per Videokonferenz rund um das Thema Datenmeldungen für die meldenden Stellen und Zahlungsausgleichsstellen (sog. ZaSten; in Nds. also Tariforganisationen/Verkehrsunternehmen).   Die vorgesehene Tagesordnung:   1. Begrüßung 2. Veränderungen im Datenmeldeprozess 3. Prozessschritte und