Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zum Thema Wärmeplanung und Wärmewende möchten wir Sie in einem kompakten Paket auf einige Entwicklungen hinweisen:   1. BEG Förderung Zum 1. Januar 2024 ist die neue Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Wir möchten Sie heute davon in Kenntnis setzen, dass sich nach monatelangen Verhandlungen die EU-Institutionen am heutigen Montag, 29.01.2024 auf die Neufassung der Kommunalabwasserrichtlinie geeinigt haben. Die Trilogverhandlungen wurden abgeschlossen.   Unstreitig ist, dass die neue Richtlinie

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat darauf hingewiesen, dass mit der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden soll, um den Hochlauf des Wasserstoffmarktes in Deutschland zu ermöglichen. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kann dazu Stellung genommen werden.   Sofern aus Ihrer

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns die beigefügte Stellungnahme zum Vorschlag der BNetzA zur bundesweiten Wälzung von Mehrkosten aus dem EE-Ausbau mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt, die wir gerne an Sie weiterleiten. Zudem übersendet der DST eine difu-Publikation mit dem Titel „Stromnetzausbau: Kommunen als „Dialogbrücken““, die Sie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zu Ihrer Information übersenden wir Ihnen die veröffentlichte Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ mit begleitenden Informationen.   Neben den bereits bestehenden Programmen für ländliche Räume und Klimaanpassungsmaßnahmen soll mit diesem Förderangebot durch die KfW insbesondere die Stadtnatur für mehr Klimaschutz und Lebensqualität in unseren Siedlungsräumen gestärkt werden.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat mit Datum vom 26.01.2024 zu einem BMUV-Eckpunktepapier für eine Abfallende-Verordnung für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe Stellung genommen. Wir hatten ihnen dieses Eckpunktepapier zuvor zur Kenntnis zugeleitet.   Wie Sie der als Anlage

Sehr geehrte Damen und Herren,   einige Mitglieder sehen sich aktuell wieder mit dem Abschluss von Gaskonzessionsverträgen konfrontiert. Vor dem Hintergrund des absehbaren Auslaufens der Gasversorgung 2045 müssen sich die Städte und Gemeinden auf Grund der langen Vertragslaufzeiten schon heute im Rahmen ggf. bevorstehender Vertragsabschlüsse, die häufig vom Konzessionär vorgelegten Vertragsklauseln genau ansehen. Das Problem