Umwelt

HVB-Schreiben Nr. 172 / 2026 Referentenentwurf Wärmeplanungsgesetz – Verbändeanhörung

    Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat mit kurzer Frist einen Gesetzesentwurf zum Wärmeplanungsgesetz zur Stellungnahme übersandt. Der Bund sieht hier für Kommunen unter 15 Tsd. Einwohner ein neues zusätzliches Verfahren vor. Für Kommunen mit über 45 Tsd. Einwohner wird die Kälteplanung nach der EU-Energieeffizienzrichtlinie integriert. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 111 / 2026 Klärschlammverordnung – offene Auslegungsfragen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Inkrafttreten von Artikel 5 der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung am 1. Januar 2029 wird die Phosphorrückgewinnung aus kommunalen Klärschlämmen bundesweit zur Pflicht. Der Anwendungsbereich der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) umfasst dann auch die thermische Vorbehandlung kommunaler

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 112 / 2026 Anhörung zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat eine einwöchige Konsultation für den Referentenentwurf zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz – StromVKG) eröffnet. Mit dem StromVKG soll ein Kapazitätsmarkt als Investitionsrahmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 113 / 2026 BV-Stellungnahme zu den Leitlinien Wasserknappheit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 77 / 2026 haben wir Sie über die Möglichkeit der Stellungnahem zu o.g. Thema informiert. Anliegend übersenden wir die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu den Leitlinien zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen bei Wasserknappheit.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen Im

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 109 / 2026 Fraunhofer IEE Praxisleitfaden zu Geothermie-Wärmekonzepten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mitgeteilt, dass das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) einen neuen Praxisleitfaden zur Umsetzung von Geothermie-Wärmekonzepten in urbanen Bestandsquartieren veröffentlicht hat. Der Leitfaden richtet sich insbesondere an Kommunen und kommunale Unternehmen und bietet eine strukturierte Unterstützung bei der Planung und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 110 / 2026 Neue Förderrichtlinie Wiedervernässung und innovative Nutzung von Moorböden im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesumweltministerium am 17. April eine neue Förderrichtline „Wiedervernässung und innovative Nutzung von Moorböden“ (Palu-Programm) im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) vorgestellt hat. Bis Ende 2029 stehen 1,75 Milliarden Euro zur Verfügung, um die dauerhafte und weitgehende Wiedervernässung land-

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 106 / 2026 Stellungnahme zum Eckpunktepapier zur Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 79 / 2026 haben wir Sie bereits über o.g. Thema informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und des VKU sowie die Stellungnahme der Kanzleien Dageförde und Dolde sowie Mayen & Partner im Auftrag des VKU zum Eckpunktepapier.   Mit der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 107 / 2026 Verbändeschreiben KARL

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der momentan laufenden Beratung im Europäischen Parlament zur Stop-the-Clock Forderung bei der Umsetzung der Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie haben sich die Kommunalen Spitzenverbände und der VKU gemeinsam mit kommunalen Verbänden unterschiedlicher Mitgliedstaaten erneut an die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzes sowie in anderen Rechtsgebieten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 67 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 156 /2026 EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO); Öffentlichkeitsbeteiligung Nationaler Wiederherstellungsplan und Regionalkonferenzen in Niedersachsen

    Der DStGB informiert zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf eines Nationalen Wiederherstellungsplans. Zudem hat das Land Niedersachsen zu sog. Regionalkonferenzen eingeladen, die jedoch bislang Städte und Gemeinden nicht direkt adressieren. Wir haben uns als AG KSV an das Land gewandt und die unmittelbare Einbeziehung in die Vorgänge zur W-VO gefordert.     Sehr geehrte Damen

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