Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2024 wurden Sie um Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung gebeten. Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „die Ausnahmeregelung in § 71k des GEG ermöglicht während einer Übergangsfrist bis zum Anschluss an ein Wasserstoffnetz den Einbau, die Aufstellung und den Betrieb einer Heizungsanlage, die Erdgas verbrennen kann. Heizungsanlagenbetreiber, die in den Anwendungsbereich des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Bioenergie“ befasst. Grundlage war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/9739). Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, der Bioenergie eine
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 136 / 2024 Anhörung im Bundestag zu Bioenergie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „1. Bundesrat verabschiedet Novelle des KlimaschutzG Der Bundesrat hat in seiner gestrigen Plenarsitzung die Novelle des Klimaschutzgesetzes gebilligt. Wir haben die Neuausrichtung des Klimaschutzgesetzes, auf eine in die Zukunft gerichtete mehrjährige Gesamtbetrachtung der Klimaziele zu setzen und
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Solarpaket I hatten wir Sie zuletzt mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.26/ 2024 vom 29. April 2024 informiert. Der Deutsche Städtetag hat nun in dieser Sache fortsetzend folgende weitere Informationen zukommen lassen: „Das sog. Solarpaket I wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 16. Mai 2024 in
Das Haus des Landesbeauftragten für den Datenschutz hat uns die datenschutzrechtliche Bestätigung übermittelt, dass eine Auftragsdatenverarbeitung durch „Dritte“ im Sinne des § 6 WPG grds. rechtlich zulässig ist. Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten dem Landesbeauftragten für den Datenschutz eine Anfrage gestellt, ob unsere Rechtsauffassung bestätigt wird, dass auch
Sehr geehrte Damen und Herren, wir leiten Ihnen hier die Informationen der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities | Team Start Smart weiter: Start Smart ist ein Format der Koordinierungs- und Transferstelle der Modellprojekte Smart Cities (KTS) mit Angeboten zur Information und Beratung speziell für Kommunen, die nicht als Modellprojekte Smart
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