Umwelt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Zur Fortsetzung und zum Abschluss der Verbändeanhörung hat das BMWK einen überarbeiteten und weiterentwickelten Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Arbeit des Einwegkunststofffonds nimmt weiter Fahrt auf. Im Jahr 2024 liegt der Fokus auf der Registrierung von Herstellern und deren Mengenmeldung sowie auf der Registrierung der Anspruchsberechtigten (u.a. Kommunen). Ende 2025 sollen die ersten Mittel aus dem Fonds fließen.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicken wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum jüngsten Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes (siehe Anhang). Darin konzentrieren sich unsere Hinweise auf die Rolle der KWK und die notwendige Verlängerung des KWKG. Wir weisen auch deutlich

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kommunikations- und Transferstelle Smart Cities (KTS), die im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Modellvorhaben Smart Cities begleitet, hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen:     Regionalkonferenz Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus am Mittwoch, 05. Februar 2025 von 09.00 bis 17.00

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns zum 4. Fachgespräch „Ver– und Entsiegelung“ am 4. Dezember 2024 das Eckpunktepapier mit Hintergrundinformationen übersandt.   Der Masterplan Wasser soll die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder und deren Ziele in Niedersachsen kompakt darstellen und somit als Orientierung dienen,

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 298 /2024 vom 26.11.2024 haben wir Sie bereits über die Beteiligung zum Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz unterrichtet.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine Ergänzung übersandt:   „Das BMWK hat in einem Nachtrag explizit auch um Stellungnahme zu den folgenden Punkten gebeten sowie um

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BVerwG hat mit nunmehr veröffentlichtem Beschluss vom 24.09.2024 | Az.: 8 B 12.24 die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen ein Urteil des Thüringer OVG vom 15.11.2023 | Az.: 4 KO 25/17 zurückgewiesen. Der Rechtsstreit betrifft die Kosten