Umwelt

NST-Info-Beitrag Nr. 3.33 / 2024 Bewerbungsphase „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ gestartet

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf die laufende Bewerbungsphase des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ hinweisen.   Im Rahmen des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ werden sechs ausgewählte Kommunen bei der Entwicklung von Quartierskonzepten und Maßnahmen […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 144 / 2024 Bundesverbände-Stellungnahme zur Klimaanpassungsstrategie des Bundes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgende informiert:   „Ich leite Ihnen eine BV-Stellungnahme zur Klimaanpassungsstrategie des Bundes zur Kenntnis weiter. Hierbei handelt es sich zunächst um eine Stellungnahme zum sog. Rohentwurf Klimaanpassungsstrategie des Bundes. Die kommunalen Spitzenverbände wurden vom BMUV bislang eng eingebunden und

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HVB-Schreiben Nr. 201 / 2024 Hochwasserrichtlinie öff. Infrastruktur, vorzeitiger Maßnahmenbeginn

    Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 145 / 2024 Verbändeanhörung „Gesetz zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über eine mit sehr kurzer Frist erfolgte Stellungnahme der Bundesverbände zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“ informiert.   „Hintergrund   Mit dem Gesetz sollen große Tankstellenunternehmen verpflichtet werden, sicherzustellen, dass an ihren Tankstellen ab dem 1. Januar

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.35 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat ein Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes erreicht (siehe Anhang). Im Zuge der Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2018/2001), die

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 Entwurf Konzeptpapier zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) als eines der zentralen Instrumente zur Finanzierung der Energiewende in Deutschland

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Transformation von VKU, BDEW, DStGB, DST, und DLT wurde uns der Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) zur Verfügung gestellt. Der DStGB agiert hier

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 147 / 2024 Energieministerkonferenz nimmt Forderungen des DStGB auf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 142 / 2024 Veranstaltungshinweis: Kommunalwerkstatt am 11.06.2024 zu kommunalen Verpackungssteuern

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Deutsche Umwelthilfe e.V. hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Gerne möchten wir Sie herzlich zu unserer digitalen Kommunalwerkstatt „Kommunale Verpackungssteuern“ am 11. Juni 2024 von 10.00 – 11.30 Uhr einladen.   In dieser informieren wir zusammen mit der Projektleiterin der Tübinger Verpackungssteuer Frau Patzwahl darüber,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 140 / 2024 Vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die dena hat uns vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie (SES) 2024 zukommen lassen (siehe Anhang). Die SES soll eine robuste, sektorübergreifende Strategie darstellen, um im Hinblick auf Infrastrukturplanungen die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem und Wirtschaft bis

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 141 / 2024 Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Investmentfonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesfinanzministerium hat einen Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur zur vertieften Erörterung mit allen Stakeholdern vorgelegt. Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist

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