Umwelt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Kommunen, die im Landesraumordnungsprogramm als Ober- oder Mittelzentrum festgelegt sind, sind nach § 20 NKlimaG bereits zur Kommunalen Wärmeplanung verpflichtet. Für alle weiteren Kommunen ist davon auszugehen, dass diese Pflicht in Umsetzung bundesgesetzlicher Pflicht in der nächsten Novelle des NKlimaG geregelt wird.   Da die Wärmeversorgung mehr als […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß § 11 Abs.1 des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG), das am 01.07.2024 in Kraft getreten ist, ist das Land Niedersachsen bereits zum 30.09.2024 verpflichtet, dem Bund den Stand über kommunale Klimaanpassung im Land zu melden:    „Die Länder berichten dem für die Klimaanpassung zuständigen Bundesministerium ab dem 30. September

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Uns liegt jetzt das Antwortschreiben von Bundesminister Dr. Habeck zur vom DStGB thematisierten Problematik eines Stopps bei der Bundesförderung der kommunalen Wärmeplanung vor.   Wie zu erwarten, ist die Antwort von Dr. Habeck nahezu inhaltsgleich zum Schreiben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das BMWK hat uns den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) übersandt. Mit der TEHG-Novelle werden zwei im Juni 2023 in Kraft getretene Änderungsrichtlinien zur Reform der EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG