Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Niedersächsischen Hochwassergipfels 2024 am 14. November 2024 im Niedersächsischen Umweltministerium diskutierten Fachleute und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden mit dem Nds. Umweltminister Meyer aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze für den Hochwasserschutz in Niedersachsen.   Die Veranstaltung umfasste Themen wie die Klimaanpassung als […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für die Rückmeldungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (HWSG III). Anbei finden Sie die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung erklärt, wie er heute im Kabinett beschlossen wurde (Anlage 1). Anpassungen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 277 /2024 vom 23.10.2024 haben wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände aufgrund der eingegangenen kommunalen Rückmeldungen im Rahmen der Verbandsbeteiligung zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von kommunalen Starkregenvorsorgekonzepten übersandt.   Anliegend erhalten Sie nun das Antwortschreiben des Niedersächsischen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in seiner Ausgabe DStGB Aktuell 4524 vom 08. November 2024 wie folgt informiert:   „Die Bundesregierung hat am Mittwoch, dem 06.11.2024, den Kabinettsentwurf des Batterie-Durchführungsgesetzes (BattDG) beschlossen. Mit dem Entwurf soll das deutsche Batterierecht an die neue EU-Batterieverordnung angepasst werden.  

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Schreiben vom 26. April 2024 hatte die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände zum Erlassentwurf zu Wasserrückhalt und ökologischer Durchgängigkeit i.S.d. EG–Wasserrahmenrichtlinie Stellung genommen (Anlage). Im Mai 2024 erfolgte ein Gespräch mit dem zuständigen Referat des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zu den Inhalten des Erlassentwurfs.  

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der am 7. November 2024 stattfindenden Anhörung vor dem Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie haben die kommunalen Spitzenverbände zum Regierungsentwurf eines Ersten Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Stellung genommen. Die Stellungnahme finden Sie zu Ihrer Kenntnisnahme als Anlage. Zudem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am Dienstag, 5. November 2024, hat der EU-Ministerrat endgültig über die Änderung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) abgestimmt und dabei den bereits bekannten und hier als Anlage beigefügten Entwurf mit großer Mehrheit beschlossen. Der offizielle und vor allem