Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 /2025 Bundesnetzagentur legt Hochlaufentgelt für das Wasserstoff-Kernnetz fest

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Über die Konsultation der Bundesnetzagentur zum Hochlaufentgelt für das Wasserstoff-Kernnetz und allgemein über die Entwicklungen beim Wasserstoffhochlauf hatten wir in der Vergangenheit informiert.   In der vergangenen Woche hat die Bundesnetzagentur nun bekanntgegeben, dass das Hochlaufentgelt für das Wasserstoff-Kernnetz […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 176 /2025 Referentenentwurf Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften nebst Synopse mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Der Entwurf entspricht in weiten Teilen dem Kabinettsbeschluss aus dem vergangenen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 171 /2025 Fristverlängerung für Registrierung und Leistungsmeldung im Einwegkunststofffonds

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne informieren wir Sie über den aktuellen Stand beim Einwegkunststofffonds. Nachdem wir uns gemeinsam mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden an das Umweltbundesamt gewandt haben, um auf die Probleme und Verzögerungen bei der Registrierung hinzuweisen, gibt es nun eine Reaktion

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 172 /2025 Herstellerverantwortung in Kommunalabwasserrichtlinie erhalten – Schreiben EU-Kommissionspräsidentin

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Monaten setzt sich der Deutsche Städtetag für den Erhalt der erweiterten Herstellerverantwortung in der EU-Kommunalabwasserrichtlinie ein. Die erweiterte Herstellerverantwortung stellt einen wichtiger Paradigmenwechsel für den Gewässerschutz in Europa dar. Die Kommunalabwasserrichtlinie ist beschlossen und wird national umgesetzt. Dennoch

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 173 /2025 Neue Publikation: Leitfaden zur insektengerechten Pflege von Landschaftselementen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei übersenden wir Ihnen unsere neu erschienene Broschüre: ‚Leitfaden zur insektengerechten Unterhaltung von Landschaftselementen in der niedersächsischen Agrarlandschaft‘. Sie befasst sich mit der Herausforderung, Landschaftselemente wie Hecken, Wegraine, Gräben und Ackerrandstreifen als wichtige Lebensräume

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HVB-Schreiben Nr. 266 / 2025 Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik

    Die Geschäftsstelle übersendet eine Information zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum mehrjährigen Finanzrahmen und der Kohäsionspolitik des DStGB.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutschen Städte- und Gemeindebund, hat uns seine Bewertung bzgl. des gestern veröffentlichten Kommissionsvorschlags zum MFR und der Neugestaltung der Kohäsionspolitik übersandt:   „Die EU-Kommission schlägt

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.52 / 2025 UN-Nachhaltigkeitsziele: Difu bringt Kommunalperspektive in Staatenbericht ein

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Deutsches Institut für Urbanistik hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:   „UN-Nachhaltigkeitsziele: Difu bringt Kommunalperspektive in Staatenbericht ein   Das Difu hat zusammen mit Kommunen und Partnerorganisationen einen Bericht erstellt, der die nachhaltige Entwicklung in Deutschland zeigt. Dieser „Voluntary Local Government Review“ wurde in Deutschlands Staatenbericht aufgenommen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2025 Energie: Entscheidung des BGH zur Kundenanlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Begründung seines Beschlusses zum Begriff einer Kundenanlage im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) veröffentlicht. Darin wird bestätigt, dass die bisherige Auslegung einer Kundenanlage unvereinbar mit den Vorgaben der EU-Strombinnenmarktrichtlinie ist. Betroffen

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HVB-Schreiben Nr. 262 / 2025 Änderung EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften

    Der DStGB hat mit sehr kurzer Frist einen Entwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften erhalten und uns diesen übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 17. Juli 2025 an timm.fuchs@dstgb.de.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mit sehr kurzer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2025 EU Vorschlag für ein neues EU-Klimaziel 2040

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass die EU-Kommission vor einigen Tagen ihren angekündigten Vorschlag (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/minus-90-prozent-treibhausgasemissionen-kommission-schlagt-klimaziel-fur-2040-vor-2025-07-02_de) vorgelegt hat, die Treibhausgasemissionen EU-weit bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Das “Europäische Klimagesetz“ (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32021R1119) sieht bisher eine Reduktion um 55 Prozent bis 2030 und das

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