Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Sehr kurzfristig bestand die Möglichkeit zur Einreichung von Stellungnahmen zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, welches das Ziel hat die Gasspeicherumlage abzuschaffen. Wir begrüßen die damit verbundene Entlastung für Unternehmen und Verbraucher und […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Eine zentrale Herausforderung bei der kommunalen Wärmeplanung ist die datenschutzkonforme und effiziente Erhebung sowie die Aggregation von Daten unter anderem der Energieverbräuche und Energieträger.   Insbesondere Unsicherheiten bei der Datenverarbeitung, die unzureichende Differenzierung zwischen Einfamilienhäusern und Mehrfamilienhäusern sowie

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnis die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften.   Hierin

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zuletzt mit unser Information vom 17. April 2025 [NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2025] hatten wir Sie über die Situation bei der Sammlung von Alttextilien informiert. Der VKU hat in der beigefügten Rechtsinfo die Möglichkeiten zum Erhalt gemeinnütziger Sammlungen trotz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegendes Save the Date: 7. Niedersächsisches Begleitforum Endlagersuche am 29. Oktober 2025 übersandt, welches wir Ihnen in der Anlage gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, ist Strom, der zur Stromerzeugung entnommen wird, nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG von der Stromsteuer befreit. Detailfragen zu der Regelung sind aufgrund der fehlenden Definition für den Begriff der Stromerzeugungsanlage jedoch

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1991 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2024 über die Wiederherstellung der Natur und zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/869

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in der vergangenen Woche ein umfassendes Gutachten vorgelegt zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Staaten zum Klima- und Umweltschutz und den Konsequenzen, die aus einem Verstoß gegen diese völkerrechtlichen Pflichten folgen. Die rechtliche Grundlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bund muss die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht übertragen. Anfang des Jahres 2025 hat das federführende Umweltministerium einen ersten Referentenentwurf vorgelegt und in die Verbändeanhörung gegeben. Der Deutsche Städtetag hat dazu Stellung genommen. Die Stellungnahme übersenden wir