Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern. Der Referentenentwurf baut auf dem Entwurf eines Beschleunigungsgesetzes für Geothermie (GeoWG) auf, der in der letzten Legislaturperiode […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns die Ergebnisse der Sitzung des Koalitionsausschusses am 2. Juli 2025 mit folgenden Worten übersandt:   „Der gestrige Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat die debattierte Stromsteuerabsenkung für alle Verbraucherinnen und Verbraucher nicht beschlossen. Wir halten das für kein gutes Signal. Entlastungen bei den Strompreisen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell.   Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) zur Kenntnisnahme übersandt und mitgeteilt, dass die Stellungnahme anlässlich der für den morgigen Mittwoch, den 2. Juli 2025, stattfindenden

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den anliegenden Entwurf der o.a. Verordnung zur Kenntnis und mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt:   „Gemäß dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (im Folgenden: FluLärmG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns zum Referentenentwurf eines Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz informiert:   Der DST schreibt:   „das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns einen Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes […] übermittelt. Der Referentenentwurf ist noch nicht innerhalb