Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Als Teil der priorisierten Maßnahmen der Nationalen Wasserstrategie läuft bereits seit 2023 ein Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit. Federführung hat hier die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zudem wird die Erarbeitung von einem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen (siehe Anlage 1). Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, die Vorgaben des europäischen Gas-

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit heute können Anträge für die vierte Förderrunde im Programm Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) gestellt werden.   Das Vorhaben unterstützt Kommunen und andere regionale Akteure und Akteurinnen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat gestern das vom Bundesumweltminister vorgelegte Klimaschutzprogramm 2026 beschlossen. Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode konkretisiert die Bundesregierung damit ihre Vorstellungen zur Schließung der bestehenden Klimaschutzlücke. Das umfangreiche Programm bündelt 67 Einzelmaßnahmen und soll nach Einschätzung der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Entwurf einer Niedersächsischen Förderverordnung zum Wiesenvogelschutz mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Wir unterstützen darin das Ziel der Verordnung grundsätzlich, insbesondere die unbürokratische, digitale Finanzierung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Urteil vom 19. Dezember 2025 (Az. 7 U 20/25 (EnWG)) hat das OLG Naumburg die Entscheidung des LG Magdeburg bestätigt, mit der der Antrag eines unterlegenen Bewerbers auf Untersagung des Abschlusses eines Wegenutzungsvertrages zurückgewiesen worden war. Die

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das Bundesumweltministerium (BMUKN) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) zu einer Infoveranstaltung zur Wiederherstellung städtischer Ökosysteme (Artikel 8 W-VO) einladen.   Wann: 13.05.2026, 9 – 12 Uhr Wo: Online-Veranstaltung (Zoom)  

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich des Weltwassertages am 22. März 2026 hat das Bundesumweltministerium die „Wasser(wert)schützenden“ über aktuelle Maßnahmen zur Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie informiert und zur Mitwirkung an deren Evaluation sowie zur Einreichung von Praxisbeispielen aufgerufen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Sammlung