Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns in Sachen EU-Kommunalabwasserrichtlinie anliegendes Schreiben von Bundesumweltminister Carsten Schneider an das Bundeskanzleramt zum verabschiedeten Abschlussdokument zu der DEU-FRA-Wirtschaftsagenda übersandt. Bei der Kommunalabwasserrichtlinie handelt es sich um einen Meilenstein im Gewässerschutz, daher war es dem BMUKN wichtig, die aktuelle Klarstellung […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 209 / 2025 vom 8. September 2025 hatten wir Sie über das Anfang des Jahres mit einer breiten Mehrheit im Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung“ informiert.   Mit Entscheidung vom 18. September 2025 hat

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegende Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts nebst Begründung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt.   Die Änderung der Niedersächsischen Verordnung dient der Anpassung der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns den anliegenden Referentenentwurf des BMUKN für eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2749 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte mit der Gelegenheit zur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Unsere Einschätzung zum des zu Beginn der Woche von BM Reiche veröffentlichten Monitoringberichts zur Energiewende sowie den daraus abgeleiteten zehn Schlüsselmaßnahmen weiter. Ich danke an dieser Stelle für die Rückmeldungen und Hinweise, die wir bereits erhalten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das sog. RED III-Umsetzungsgesetz ist im August in Kraft getreten. Zudem hat die Bundesregierung Entwürfe für ein Geothermie-Beschleunigungsgesetz und ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, eine Beschleunigung der Verwaltungsverfahren in den jeweiligen klima- und umweltschutzrelevanten Bereichen zu erreichen. Das

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns im Rahmen einer Verbandsbeteiligung über beabsichtigte Änderungen der Tarifnummern 64 und 84 des Kostentarifs zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) informiert.   Sollten Sie Anmerkungen oder Stellungnahmen zu den vorgesehenen Änderungen haben, bitten wir Sie, uns diese bis spätestens

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE hat nun den lange erwarteten Monitoringbericht zur Energiewende veröffentlicht. In der anlässlich dessen veröffentlichten Pressemitteilung regt Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche „zehn wirtschafts- und wettbewerbsfreundliche Schlüsselmaßnahmen“ an. PM und Bericht sind diesem Beitrag als Anlage

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium (BMUKN) hat gemeinsam mit dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) eine Online-Plattform eingerichtet, auf der bis zum 03. Oktober 2025 Hinweise und Anregungen zur EU-Wiederherstellungsverordnung gesammelt werden.   Die EU-Verordnung hat den Schutz und die Verbesserung