Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Hierzu finden Sie anbei den Referentenentwurf, eine Lesefassung der Änderungen sowie die EU-Abfallrahmenrichtlinie.   Der Gesetzesentwurf dient vor allem der Umsetzung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben am 13. März 2026 der Bundesnetzagentur ihren überarbeiteten gemeinsamen Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) Strom 2025-2037/2045 vorgelegt. Die Entwürfe des aktuellen NEP, die vorläufigen Prüfungsergebnisse der Bundesnetzagentur, die Anmeldung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat am 24. Juni 2026 den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie beschlossen.   Der Gesetzesentwurf ist unterfolgendem Link abrufbar: Entwurf eines Gesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns diesen jetzt mit folgenden Worten übersandt:   „Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns folgendes mitgeteilt:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa und Entwurf einer Neufassung der 39. BImSchV.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE erarbeitet momentan einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungen für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerde (FlexBG). Teil dieses Gesetzentwurfs ist eine Änderung des BauGBs, die ein Standortprivileg für Kraftwerke vorsieht, die auf in der Regionalplanung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang zur Informationsveranstaltung zu Artikel 8 EU-Wiederherstellungsverordnung hat das Bundesumweltministerium anliegende FAQ erstellt, welches uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zur Verfügung gestellt hat.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Ein breites Bündnis aus Verbänden der Forst-, Holz- und Landwirtschaft sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat sich mit einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt und eine grundlegende Überarbeitung der EU-Wiederherstellungsverordnung (WVO) gefordert.   Die Verbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat mitgeteilt, dass das Europäische Parlament am vergangenen Donnerstag eine Entschließung zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet hat. Eine Mehrheit fand dabei eine gemeinsame Resolution von S&D, Renew, Grünen und Linken, ergänzt durch Änderungsanträge der EVP und der EKR.   Die verabschiedete Entschließung enthält

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information zur kommunalen und sozialen Infrastruktur übermittelt, die wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage