Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesnetzagentur hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur wird ab heute den Entwurf der Methode zur Ausweisung von Infrastrukturgebieten konsultieren. Bis zum 28.04.2026 haben Sie die Möglichkeit uns dazu Ihre Stellungnahme zu übersenden. Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.“   Wir bitten […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Wir bedanken uns für Ihr Interesse an Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordininierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) rund um das

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat heute das beigefügte Eckpunktepapier zur Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien vorgestellt. Hierin sind erste Überlegungen zur Einführung eines Textilgesetzes enthalten, mit der die europarechtlich vorgesehene Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien in

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Als Teil der priorisierten Maßnahmen der Nationalen Wasserstrategie läuft bereits seit 2023 ein Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit. Federführung hat hier die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Zudem wird die Erarbeitung von einem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets beschlossen (siehe Anlage 1). Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, die Vorgaben des europäischen Gas-

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit heute können Anträge für die vierte Förderrunde im Programm Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) gestellt werden.   Das Vorhaben unterstützt Kommunen und andere regionale Akteure und Akteurinnen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat gestern das vom Bundesumweltminister vorgelegte Klimaschutzprogramm 2026 beschlossen. Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode konkretisiert die Bundesregierung damit ihre Vorstellungen zur Schließung der bestehenden Klimaschutzlücke. Das umfangreiche Programm bündelt 67 Einzelmaßnahmen und soll nach Einschätzung der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Entwurf einer Niedersächsischen Förderverordnung zum Wiesenvogelschutz mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Wir unterstützen darin das Ziel der Verordnung grundsätzlich, insbesondere die unbürokratische, digitale Finanzierung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Urteil vom 19. Dezember 2025 (Az. 7 U 20/25 (EnWG)) hat das OLG Naumburg die Entscheidung des LG Magdeburg bestätigt, mit der der Antrag eines unterlegenen Bewerbers auf Untersagung des Abschlusses eines Wegenutzungsvertrages zurückgewiesen worden war. Die