Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns als Anlage den neu gefassten Erlass zur Gasmengenberechnung bei Biogasanlagen übersandt. Aus dem Verteiler war für uns nicht erkennbar, ob auch Kommunen, bzw. insbesondere die kreisfreien und großen selbstständigen Städte, dieses Schreiben vom MU direkt erhalten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat heute den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Dabei ist die Frist erneut unzumutbar kurz gesetzt (09. Juli 2026, 12 Uhr).

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre vielzähligen Hinweise und Anmerkungen zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie, die in unsere Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung eingeflossen sind. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme als Anlage zu diesem Rundschreiben beigefügt.   In der Stellungnahme haben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am 22. Juni eine öffentliche Anhörung zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz durchgeführt, bei der ich den DStGB vertreten habe. Die geladenen Sachverständigen übten breite Kritik am Entwurf. Der stellvertretende VKU-Hauptgeschäftsführer Dr.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat die Verbändebeteiligung zur neuen Förderrichtlinie KWM Plus gestartet.“   Wir bitten um Kenntnisnahme und etwaige Anmerkungen und Hinweise zum Entwurf bis Dienstag, 07. Juli 2026 an

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen zum Entwurf des nationalen Wiederherstellungsplans (NWP). Der Deutsche Städtetag hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung Stellung genommen (siehe Anlage). Der NWP ist das zentrale Steuerungsinstrument, um die Durchführung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der angestrebten Vereinfachung der europäischen Gesetzgebung und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit führt die EU-Kommission für die Vogelschutz-Richtlinie und die FFH-Richtlinie derzeit einen sogenannten „Stresstest“ durch. Ziel ist es zu bewerten, ob die Richtlinien in ihrer aktuellen