In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Februar 2024, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie den Abschlussbericht zur wissenschaftlichen B.E.Ni Evaluation, der uns vom Nds. Sozialministerium zur Verfügung gestellt wurde (Anlage). Reaktivierung der AG B.E.Ni In der Vergangenheit – insbesondere nach der Einführung von B.E.Ni 3.1 – gab es vermehrt kommunale Kritik dazu, dass das Bedarfsfeststellungsverfahren zu komplex
Die Vorbereitungen zur Einführung einer Bezahlkarte für die Leistungsauszahlungen an Asylbewerber laufen. Die Bundesländer haben sich auf technische Mindest-standards geeinigt. 14 von 16 Bundesländer beteiligen sich an einem Ausschreibungsverfahren. Deutlich wird, dass Bund und Länder davon ausgehen, dass bundesrechtlich keine Detailfragen, insbesondere zur Anwendungspflicht für Kommunen, zur Definition des Personenkreises oder dem Maximalbetrag
Herr Minister Philippi antwortet auf das kritische Schreiben der KSpV bezüglich des Gesetzesentwurfs zur Kindergrundsicherung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Schreiben vom 22.11.2023 (Anlage 1) haben die Kommunalen Spitzenverbände Herrn Minister Philippi die kommunalen Kritikpunkte bezüglich des Gesetzesentwurfs zur Kindergrundsicherung mitgeteilt und ausdrücklich darum gebeten, dass die Niedersächsische
Herr Minister Philippi antwortet auf das kritische Schreiben der KSpV bezüglich des Gesetzesentwurfs zur Kindergrundsicherung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Schreiben vom 22.11.2023 (Anlage 1) haben die Kommunalen Spitzenverbände Herrn Minister Philippi die kommunalen Kritikpunkte bezüglich des Gesetzesentwurfs zur Kindergrundsicherung mitgeteilt und ausdrücklich darum gebeten, dass die Niedersächsische
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Anlässlich des diesjährigen 75. Geburtstags unseres Grundgesetzes lädt Frau Ministerin Hamburg neben Schülerinnen und Schülern auch alle Kinder in Kindertagesstätten ein, an einem Kreativwettbewerb zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes teilzunehmen. Dass die darin festgeschriebenen Grundrechte, Werte und Prinzipien keine
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „In den letzten Tagen haben uns vermehrt Anfragen zu einer Umfrage des Landesrechnungshofes erreicht. Der LRH führt die Umfrage im Rahmen einer Überprüfung der Gewährung der Finanzhilfe bei den Kindertagesstätten durch. Die Umfrage war auf der Startseite von
NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 /2024 Information zur Umfrage des LRH an Kitas Weiterlesen »
Wichtig! der Schreibfehler in der SPN-Rahmenvereinbarung wurde behoben Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 41/2024 haben wir Sie über die Ergebnisse der Verhandlungen mit den Pflegekassen zur Anpassung der Finanzierung der Pflegestützpunkte informiert und die finale Version der Rahmenvereinbarung (RV) übersandt. Mach einem Hinweis aus der
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass das Portal zur Meldung von Aufnahmen ukrainischer Kinder in Angebote der Kindertagesbetreuung nun unter dem folgenden neuen Link im Bildungsportal Niedersachsen zu finden ist https://bildungsportal-niedersachsen.de/fruehkindliche-bildung/statistik-und-planung/ukraine-kita-meldung Ein Umzug des Meldeportals
Sehr geehrte Damen und Herren, die pflegerische Versorgung in Deutschland spielt angesichts der demografischen Entwicklung der letzten Jahre immer wichtigere Rolle. Uns haben vereinzelt Meldungen aus unserem Mitgliederbereich erreicht, dass Heimschließungen in den letzten Monaten zugenommen haben. Weiterhin wurde uns zugetragen, dass ambulante Pflegeplätze schwer zu finden sind. Diese Problematiken sind nicht neu
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