Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2024 Entwurf zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (DVO-NKiTaG)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die sogenannte Kita-Notverordnung läuft Ende Juli aus. Damit die Plätze von Kindern in Gruppen nicht gekündigt werden müssen, die von der sogenannte +1-Kind-Regelung Gebrauch gemacht haben und auch Gruppen nicht auseinandergerissen werden müssen, ist in der Durchführungsverordnung des Landes zum Kindertagesstättengesetz (NKiTaG) ein Bestandsschutz für die Gruppen geregelt, […]

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HVB-Schreiben Nr. 209 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz – NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 210 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2024 Fortschrittskonferenz zum Hitzeschutzplan / Musterhitzeschutzpläne Krankenhäuser und Empfehlungen für Pflegeeinrichtungen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns am 24.05.2024 die anhängenden Anlagen weitergeleitet und Folgendes ergänzend mitgeteilt:   „Im vergangenen Sommer hat das Bundesministerium für Gesundheit mit der Unterstützung zahlreicher Akteurinnen und Akteure von Bund, Ländern, Kommunen, Selbstverwaltung, Verbänden und Zivilgesellschaft einen „Hitzeschutzplan für Gesundheit“ auf den Weg gebracht. Auf

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Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – KitaG

Pressemitteilung Hannover, 31. Mai 2024       Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordernerfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe   Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. „Die Kommunen kämpfen an

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HVB-Schreiben Nr. 200 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 192 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 188 /2024 Mailempfang der Geschäftsstelle

Teilweise haben seit dem 6. Mai 2024 Mails der Mitglieder die Geschäftsstelle nicht erreicht. Die Geschäftsstelle bittet um Prüfung und ggfls. erneute Übersendung der Mails.   Sehr geehrte Damen und Herren,   wie bereits mitgeteilt, ist die Geschäftsstelle in der letzten Woche umgezogen. In diesem Zuge mussten auch neue Telefon- und Internetanschlüsse geschaltet werden. Dazu

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HVB-Schreiben Nr. 186 / 2024 Evaluierung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Möglichkeit zur Stellungnahme

    Kurzüberblick: Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan wird gemäß der Aufnahmeanordnung nach 18 Monaten evaluiert. Alle beteiligten Akteure und Interessengruppen des Programms werden einbezogen. Wir bitten um Stellungnahme und Rückmeldung bis zum 23. Mai 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 17.

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HVB-Schreiben Nr. 187 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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