Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 44 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.45 /2024 Verbandsbeteiligung zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Wirtschaftsministerium hat uns mitgeteilt, dass die Nds. Landesregierung in ihrer Sitzung am 06.08.2024 die Freigabe des Verordnungsentwurfs zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes zur Verbandsbeteiligung beschlossen hat. Den VO-Entwurf und die Begründung dazu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 / 2024 Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMEL hat uns den Referentenentwurf für eine Vierte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, sowie eine Synopse zugesandt (siehe Anlage 1 und 2). Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen einschließlich

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HVB-Schreiben Nr. 342 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. August 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 340 / 2024 Save-the-Date: Versorgungsregionen im Dialog – Die Krankenhausreform vor Ort

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Krankenhausreform vor Ort – Termine für die II. Runde. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits im letzten Jahr veranstaltet Herr Minister Dr. Philippi einen Dialog zur Krankenhausreform vor Ort in den acht Versorgungsregionen. Folgende Termine für Ihre Versorgungsregion können Sie sich bereits vormerken: 1. VR Oldenburg: Mittwoch,

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HVB-Schreiben Nr. 340 / 2024 Save-the-Date: Versorgungsregionen im Dialog – Die Krankenhausreform vor Ort

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HVB-Schreiben Nr. 336 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.45 /2024 Abfrage zu Ansätzen für eine Beschleunigung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert. „Die Beschleunigung und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen ist ein zentrales Thema der Landesregierung. Um zunächst möglichst viele und wesentliche Optimierungsansätze identifizieren, bewerten und gegebenenfalls umsetzen zu können, sollen die Erfahrungen, die die Träger von Kindertagesstätten bzw. die Einrichtungen selbst

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HVB-Schreiben Nr. 335 / 2024 w!ssenstransfer: Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr 15. Seminarprogramm

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w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, bietet mit ihrem neuen Programm zwischen den Sommerferien und den Herbstferien wieder ein breites Veranstaltungsprogramm an. Die Seminare werden fast ausschließlich online angeboten. Sehr geehrte Damen und Herren, nach den Sommerferien legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr neues Programm vor. w!ssenstranfer bietet damit

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HVB-Schreiben Nr. 331 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

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Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 319 / 2024 vom 23. Juli 2024 hatten wir Ihnen den Vorentwurf des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.44 / 2024 Anhörung zur Anpassung der Rahmenvereinbarung zur Förderung der öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen, Stellungnahme der KSpV

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.27/2024 haben wir Sie darüber informiert, dass beabsichtigt wird, die o.g. Vereinbarung anzupassen und baten um Ihre Hinweise und Anmerkungen. Bedauerlicherweise hat sich daraufhin nur die Stadt Emden gemeldet. Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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