Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 42 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.26 / 2024 Entwurf zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 5.24/2024 vom 29.5.2024 haben wird über den Entwurf der DVO-NKiTaG berichtet. In diesem Zusammenhang danken wir für Ihre Rückmeldungen. Anliegend übersenden wir Ihnen nunmehr die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vom 13.6.2024, welche an das Niedersächsisches Kultusministerium, übersandt wurde, zur Kenntnisnahme. […]

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 01.06.2024

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 1. Juni 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 14. Juni 2024

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Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer, der

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2024 Investitionsprogramm Kindertagesbetreuung

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Antwort der Kultusministerin auf die Forderung nach Fortführung der Investitionsprogramme zur Förderung des quantitativen Ausbaus von Kindertagesstätten Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 4.15/2024 vom 5.4.2024 haben wir über die Forderung des Deutschen Städtetages nach weiterer finanzieller Unterstützung des qualitativen und quantitativen Ausbaus der Kindertagesbetreuung gegenüber dem Bundesfamilienministerium berichtet.

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2024 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Bezahlkarte

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Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben zur einheitlichen, landesweit verbindlichen Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, zur Einführung einer

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes

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Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Gesamtstrategie Fachkräfte in Kitas und Ganztag

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) hat die gemeinsam mit Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und zahlreichen weiteren Akteuren erarbeitete „Gesamtstrategie Fachkräfte in Kitas und Ganztag“ (Anlage) vorgestellt. Das Thema Fachkräftegewinnung und –sicherung steht im Fokus. Das Strategiepapier betrachtet die Handlungsfelder Berufliche Orientierung, Attraktive Aus- und Weiterbildung,

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HVB-Schreiben Nr. 220 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2024)

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HVB-Schreiben Nr. 221 / 2024 Änderungsvorschlag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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Es liegt ein Änderungsvorschlag der regierungstragenden Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, nach erfolgter Anhörung zur Novelle des NKiTaG (HVB-Schreiben Nr. 145/2024 vom 12.4.2024 und Nr. 216/2024 vom 4.6.2024) hat uns nunmehr der Änderungsantrag der regierenden Fraktion erreicht (Anlage). Die wesentlichen Änderungen zum Gesetzesentwurf lauten:

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