Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.33 / 2024 Veranstaltungshinweise des Kompetenzzentrums für Gesundheitsförderung in Kitas kogeki

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium hat uns auf folgende Veranstaltungen des Kompetenzzentrums für Gesundheitsförderung in Kitas kogeki aufmerksam gemacht, für das Kultusministerin Hamburg die Schirmherrschaft übernommen hat.   kogeki Jahrestagung 2024 Kita, Klima und Gesundheit – Wir bewahren einen kühlen Kopf! am 19.09.2024 in Hannover Fortbildung Psychische Gesundheit in der […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.31 / 2024 Sitzung der Gemeinsamen Kommission ü18, Beschlüsse zum Ambulant Betreuten Wohnen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme die Beschlüsse der Gemeinsamen Kommission ü18 zur Leistung Ambulant Betreutes Wohnen für Erwachsene nach SGB IX. Zum einen handelt es sich hierbei um den angepassten Muster-Leistungsnachweis (Anlagen 1 und 1a) und zum anderen erhalten Sie die FAQ (Anlagen 2 und 2a), die

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HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der

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HVB-Schreiben Nr. 270 / 2024 Rat verlängert Massenzustrom-Richtlinie für Ukrainer bis März 2026

    Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den Vorschlag der Europäischen Kommission an, den vorübergehenden Schutz der Flüchtlinge aus der Ukraine bis zum 4. März 2026 zu verlängern.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Europäische Rat nahm am 25. Juni den

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HVB-Schreiben Nr. 271 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 24. Juni 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 268 / 2024 Unbegleitete ausländische Minderjährige (umA) / junge Volljährige in der Kinder- und Jugendhilfe Hier: Antwortschreiben von Minister Philippi

  Minister Philippi antwortet auf Schreiben des NST vom 29.02.2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städtetag (NST) hatte Minister Philippi mit Schreiben vom 29. Februar 2024 auf den Beschluss der Oberbürgermeisterkonferenz zur Situation der unbegleiteten ausländischen Minderjährigen hingewiesen. Jetzt ist das Antwortschreiben des Ministers eingegangen. Beide Schreiben sind als Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.30 / 2024 Automatisiertes Verfahren zur Aufnahme von Leistungsanträgen für die gesetzliche RV nach § 151a SGB VI; Durchführung des aufsichtsrechtlichen Genehmigungsverfahrens

  Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie ein Schreiben (Anlage) vom Nds. Sozialministerium in der o.g. Angelegenheit.   Zu den Hintergründen verweisen wir auf den NST-Info-Beitrag Nr. 5.99/2020. Da damals keine Bedenken geäußert wurden, haben wir es dem MS auch so mitgeteilt.   Nun informiert uns das MS zum aktuellen Sachstand.  

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HVB-Schreiben Nr. 258 /2024 G e s e t z zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG)

    Die Novelle des NKiTaG ist beschlossen.  Befristet bis zum 31.7.2030 wurde über die Flexibilisierung der Standards entschieden, sowie weitere Erleichterungen ausgesprochen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Novelle des NKiTaG wurde beschlossen und ist als Anlage beigefügt. Im Kern wurde u. a. eine Flexibilisierung der Standards befristet bis zum 31.7.2030

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.28 /2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der DST hat uns den anhängenden BMG–Referentenentwurf (Anlage 1) zugeleitet. In diesem Entwurf soll die Errichtung eines neuen „Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM), in dem die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und Teile des Robert-Koch-Instituts übergehen, geregelt werden. Der Mehrwert liege laut BMG

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HVB-Schreiben Nr. 257 / 2024 Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024

    Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 (vgl. Anlage) zu Ihrer

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