Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.79 /2024 Eingliederungshilfe, Nds. Rahmenverträge nach § 131 SGB IX ab 01.01.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wie Sie wissen, befinden sich die infolge der Befristung ab 1.1.2025 erforderlichen (neuen) Rahmenverträge nach § 131 SGB IX sowohl für die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche (RVu18) als auch für Erwachsene (RVü18) in der finalen Abstimmung.   Die Gremien des NST haben den letzten […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.78 / 2024 Kinderschutz an erster Stelle! Von der Kinderschutzstrategie zum niedersächsischen Landeskinderschutzgesetzes

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat uns die in der Anlage beigefügten Drucksachen zur Anhörung übersandt.   Wir bitten um Stellungnahme bis Mittwoch, den 15. Januar 2025 an Frau Teuber, teuber@nst.de   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Nicole Teuber Referatsleiterin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr 5.77 /2024 Neufassung der Jahresstatistik der unteren Gesundheitsbehörden in Niedersachsen – Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat die Jahresstatistik für die ÖGD-Behörden angepasst und bittet diesbezüglich um Hinweise und Anmerkungen. Im Begleitschreiben hat das MS Folgendes mitgeteilt:    „Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) führte in Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Landesgesundheitsamt (NLGA) die Überarbeitung und Neufassung der

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HVB-Schreiben Nr. 570 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.75 / 2024 Korrektur: Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag 5.70/2024 vom 04.12.2024 haben wir Ihnen die aktuellen Vorgabewerte für die Eingliederungshilfeleistungen nach SGB IX versendet. Jetzt hat uns folgender Hinweis der Geschäftsstelle der Gemeinsamen Kommission u18 erreicht:   „Hiermit möchte ich Sie informieren, dass in Anlage 4 (Anlage 1 beim NST-Info-Beitrag Nr. 5.70/2024) des Umlaufbeschlusses 02-2024 Vergütungsanpassung

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HVB-Schreiben Nr. 558 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.74 / 2024 Sorgeregister Plattform

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit Gleichstellung (MS) hat angefragt, ob die niedersächsischen Jugendämter Interesse an einer Plattform für ein Sorgeregister haben. Das MS teilt dazu mit:   „Die Niedersächsische Landesregierung stellt sich der Herausforderung, den laufenden Prozess der digitalen Transformation aktiv zu gestalten, damit die Menschen in

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HVB-Schreiben Nr. 553 / 2024 Aufnahmegesetz; Verteilung von 115 Mio. Euro nach dem MPK-Beschluss

    Die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115 Mio. Euro nach dem MPK-Beschluss vom 6. November 2023 sind beschlossen und verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 109, mit dem die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.106 / 2024 Finanzierung der Berufssprachkurse in 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie Informationen zur Finanzierung der Berufssprachkurse im kommenden Jahr.   Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat uns informiert, dass alle Berufssprachkurse, die 2024 begonnen wurden, können – wie vorgesehen – zu Ende geführt

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.73 /2024 Diskussionsentwürfe zur Reform des Abstammungsrechts und des Kindschaftsrechts veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesministerium der Justiz hat zum Stand der beiden Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Abstammungsrechts und zum Kindschaftsrecht mitgeteilt, dass beide Gesetzgebungsverfahren in der laufenden Legislaturperiode nicht weiterverfolgt werden. Durch das vorzeitige Ende der Regierungskoalition können sie nicht mehr verabschiedet werden. Die Diskussionsentwürfe stehen jedoch öffentlich zur Verfügung. Der Deutsche

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