Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 24 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 113 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter Hier: Änderung der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“

– NST fordert Klarstellung und ggf. Änderung der o.g. Förderrichtlinie Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) hat mit Schreiben vom 27.03.2025 Ministerin Hamburg (MK) zu einer Klarstellung bzgl. Änderung der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ angeschrieben. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen […]

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HVB-Schreiben Nr. 108 /2025 Gemeinsames Schreiben von NST und AOK Niedersachsen an Minister Philippi; Hier: Verlagerung pflegeferner Leistungen an Pflegekräfte

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– NST und AOK Niedersachsen fordert Bundesratsinitiative – keine Übertragung von pflegefernen Servicearbeiten auf Pflegefachkräfte Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie ein gemeinsames Schreiben des Niedersächsischen Städtetages (NST) und der AOK Niedersachsen an Herrn Minister Philippi zur Verlagerung pflegeferner Leistungen auf Pflegekräfte. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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HVB-Schreiben Nr. 107 /2025 Unbegleitete ausländische Minderjährige (umA)

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– NST fordert weiterhin Reformen Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) hat am 27. März 2025 Minister Philippi in Bezug auf die unbegleiteten ausländischen Minderjährigen angeschrieben (Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2025 Bündnis NIEDERSACHSEN PACKT AN | Einladung zur Patenschaftskonferenz | 14. Mai 2025, 10.30 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Wir laden Sie herzlich zur neunten Integrationskonferenz zum Thema „Patenschaften – Gemeinsam Stark.“ am 14. Mai 2025 um 10.30 Uhr nach Hannover in das Kulturzentrum Pavillon ein. Einlass ist ab 10.00 Uhr Thematisch beschäftigen wir uns unter

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HVB-Schreiben Nr. 109 / 2025 Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene; Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im Zusammenhang ein Verfahren zur Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich angekündigt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben „Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich; Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene“ vom 2. April 2025 des Niedersächsischen

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HVB-Schreiben Nr. 112 / 2025 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat per Erlass vom 7. Oktober 2024 die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen zum 1.

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 31. März 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 31. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 Verbändeanhörung: Arbeitsmarkt-Förderprogramm „Start Guides“ – Neuauflage 2026-2030

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert: „Die MS-Förderrichtlinie „Start Guides“ – Erl. d. MW vom 27.07.2020 (Nds. MBl. S. 731), zuletzt geändert durch Erl. d. MS vom 01.11.2023 (Nds. MBl. S. 857) – soll nach Ende Ihrer 5-jährigen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); hier: Änderungen der Tarifnummer 84.4, Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummer 84.4 (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Änderung der AllGO; hier: Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 (Apothekergesetz, Arzneimittelgesetz und Tierarzneimittelgesetz)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 der AllGO (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de

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