Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 303 / 2025 Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“

    Das Nds. Kultusministerium hat ein Anhörungsverfahren zu den Erlassen „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ und „Die Arbeit in der Ganztagsschule – Verträge mit außerschulischen Partnerinnen und Partnern“ eingeleitet. Wir bitten um Hinweise und Anmerkungen bis zum 19.09.2025.    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Kultusministerium hat uns die beigefügten Entwürfe der

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.07.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 300 / 2025 Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten

    Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist in Kraft getreten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen   den Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (vgl. Anlage 1, BT-Drs. 21/321 vom 3. Juni 2025),   die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen

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HVB-Schreiben Nr. 297 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. August 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.55 /2025 AGJÄ-Tagung 2025 am 4. und 5. September 2025 in Braunschweig

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 4. und 5. September 2025 findet die große Tagung der AGJÄ in Braunschweig statt. Die AGJÄ teilt dazu mit:   „Die Zeit läuft – die Anmeldung für unsere große Tagung am 04. | 05.09.2025 ist noch bis Anfang August möglich.   Viele Workshops haben noch freie

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.54 /2025 Verlängerung des Erlasses Möglichkeit der temporären Überbelegung in Wohngruppen der stationären Kinder- und Jugendhilfe

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie hat uns die in der Anlage beigefügte Verlängerung des Erlasses „Möglichkeit der temporären Überbelegung in Wohngruppen der stationären Kinder- und Jugendhilfe“ vom 31.07.2023 übersandt. Der Erlass wird bis zum 31. Juli 2026 verlängert.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.53 /2025 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen (Richtlinie Familienförderung) ab 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen (Richtlinie Familienförderung) ab 2026 zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Zur Fortsetzung der Förderung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.52 /2025 Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Gesundheitsregionen in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Seit dem 01.01.2014 fördert das Land Niedersachsen die Gesundheitsregionen in Niedersachsen, um die Verzahnung zwischen medizinisch ambulanter, stationärer, rehabilitative und

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.49 /2025 Verbandsbeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns in den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Wesentlicher Regelungsinhalt ist die deutliche Vereinfachung der Regelungen zur Einrichtung der Ombudsstelle

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 /2025 Stellungnahme AG an MS: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.48/2025 haben wir Sie darüber informiert, dass das Nds. Sozialministerium einen Entwurf der Richtlinie zur Förderung gemeinsamer Modellvorhaben nach § 123 SGB XI zur Anhörung übersandt hat. Wir baten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen uns zuzusenden. An dieser Stelle bedanken wir uns bei

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