Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 109 / 2025 Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene; Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im Zusammenhang ein Verfahren zur Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich angekündigt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben „Erhebung valider Daten im Aufnahmebereich; Unterbringungskapazitäten der kommunalen Ebene“ vom 2. April 2025 des Niedersächsischen […]

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HVB-Schreiben Nr. 112 / 2025 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat per Erlass vom 7. Oktober 2024 die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen zum 1.

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 31. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 31. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 Verbändeanhörung: Arbeitsmarkt-Förderprogramm „Start Guides“ – Neuauflage 2026-2030

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert:   „Die MS-Förderrichtlinie „Start Guides“ – Erl. d. MW vom 27.07.2020 (Nds. MBl. S. 731), zuletzt geändert durch Erl. d. MS vom 01.11.2023 (Nds. MBl. S. 857) – soll nach Ende Ihrer 5-jährigen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); hier: Änderungen der Tarifnummer 84.4, Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummer 84.4 (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de    Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Marina Karnatz Referentin  

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Änderung der AllGO; hier: Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 (Apothekergesetz, Arzneimittelgesetz und Tierarzneimittelgesetz)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 der AllGO (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de    

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2025 Ergebnispapier AG Gesundheit im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

  Ergebnisse der Verhandlungen der AG Gesundheit liegen vor: – erste Hinweise zum Umgang mit der Krankenhausreform     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns zum Ergebnispapier der AG Gesundheit und Pflege im Rahmen der Koalitionsverhandlungen folgendes mitgeteilt:   „Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen hat sich die AG Gesundheit unter der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2025 Angebote der Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Niedersachsen hat neue Angebote im Programm, die ich Ihnen gern zur Kenntnis gebe, verbunden mit der Bitte um Prüfung, ob diese Hinweise an die Kitas in Ihrer Zuständigkeit weitergeleitet werden könnten.   Gemeinsam mit dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.22 / 2025 Regelleistungsvereinbarung Integrative Betreuung im Kindergarten, Evaluation der Leistungsberechtigtengruppe 2, relevant für die Träger der Eingliederungshilfe und kommunale Träger der integrativen Kindergärten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die gemeinsame Kommission (GKu18) hat in der Sitzung am 06.07.2023 die Regelleistungsvereinbarung für die Soziale Teilhabe im Leistungsbereich Kindertagesstätten mit Gruppen, in denen Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung in einer Gruppe gefördert werden (RLV, Leistungstyp 5.1.1.1) sowie die entsprechend angepassten Anlagen 3 und 5

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HVB-Schreiben Nr. 95 / 2025 Hinweise zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige

    Veröffentlichung der Hinweise zu neuen ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für umA       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Hinweis vom 26.03.2025 zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige übersandt, mit der Bitte um Beachtung.   Das MI

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