Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird in Kürze folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2025 geringfügig um 1,5 % auf 148,1 Mrd. Euro, im Jahr 2026 […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über den Entwurf des o.g. Erlasses, insb. infolge der letzten Anpassungen im NKomVG, informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf des mit Blick auf die kürzlich erfolgten Änderungen im NKomVG neu gefassten Erlasses zum kommunalen Cashpooling übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen
NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2025 Neufassung Hinweise zum kommunalen Cashpooling Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Finanzministerkonferenz mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Landesministerkonferenz hat dem Bund zur Verteilung von Neuverschuldungsoptionen im Rahmen der Schuldenbremse und zur Aufteilung der 100 Mrd. für Länder und Kommunen aus dem Infrastruktursondervermögen den Königsteiner Schlüssel empfohlen. Beide Grundgesetzänderungen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns mit beigefügtem Schreiben über den Start der Städte- Agenda informiert. Sollten Sie hier eine Stellungnahme abgeben, leiten Sie sie uns gern unter dingel@nst.de weiter, sodass wir auch den DStGB unterreichtet halten können. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Eine Analyse von KfW-Research und Difu zeigt, dass 36 Prozent der Kommunen ihre wirtschaftliche Situation als „mangelhaft“ bewerten, wobei größere Städte besonders betroffen sind. Auch die Zukunftsaussichten werden zunehmend negativ eingeschätzt. Berlin. Die Finanzlage der
Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Finanzministerkonferenz mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Landesministerkonferenz hat dem Bund zur Verteilung von Neuverschuldungsoptionen im Rahmen der Schuldenbremse und zur Aufteilung der 100 Mrd. für Länder und Kommunen aus dem Infrastruktursondervermögen den Königsteiner Schlüssel empfohlen. Beide Grundgesetzänderungen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 2.23/2025 vom 14.3.2025 haben wir das aktualisierte Muster einer Verwaltungskostensatzung übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) im Nachgang den Hinweis erhalten, dass die Satzung keinen Passus zum Datenschutz beinhaltet. Das Muster wurde deshalb in diesem Punkt überarbeitet und eine notwendige
NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 / 2025 Musterverwaltungskostensatzung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, aus unserer Mitgliedschaft erreichte uns die Frage, ob Zahlungen nach § 6 EEG („Akzeptanzabgabe“) seitens kommunaler Eigengesellschaften zu verdeckten Gewinnausschüttungen an ihre Gesellschafterin Stadt führen könnten (vGA). Aufgrund der Betroffenheit auch in weiteren Mitgliedsstädten geben wir unsere Einschätzung auf diesem Wege weiter. Ungeachtet der Prüfung des
NST-Info-Beitrag Nr. 2.44 / 2025 Zahlungen nach § 6 EEG von kommunalen Stadtwerken Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündete Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur (RdErl. d. MI v.
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