Finanzen und Haushalt

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns die finale Fassung der NKomFöGVO-MI zukommen lassen. In diesem Plenum ist auch das NKomFöG verabschiedet worden, auf das sich die Verordnung bezieht. Damit wird das KIP 3 umgesetzt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Korrekturabzug […]

    Das Niedersächsische Innenministerium hat die anliegende Auswertung nebst zusammenfassender Präsentation zur Auswertung der letzten Umfrage zur Nutzung der Möglichkeiten des NBKAG übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Ergebnisse der Umfrage vom 21. Oktober 2025 nebst Präsentation von der Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden, die wir vom Niedersächsischen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage sende ich Ihnen die Berechnungsgrundlagen und die Ergebnistabellen zum vorläufigen Kommunalen Finanzausgleich 2026 zur weiteren Verwendung   Die Ergebnisse werden auch auf der Internetseite des LSN (https://www.statistik.niedersachsen.de/kommunaler-finanzausgleich/kommunaler-finanzausgleich-in-niedersachsen-tabellen-214575.html) zeitnah zur Verfügung stehen.  

    Zusammenfassung von Argumenten, die mit Blick auf die kommende NFAG-Änderung (Stichwort: Änderung des Aufteilungsverhältnisses) bei einer Diskussion mit der Kreisebene zur Erhöhung der Kreisumlage genutzt werden können.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aus der Mitgliedschaft erreichen uns verschiedene Hinweise, dass Landkreise beabsichtigen, infolge der Novelle des Niedersächsischen Gesetzes über den

    Das MF hat auf die Stellungnahme der AG KSV zur Anpassung der VV zu § 44 LHO geantwortet.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 418 / 2025 haben wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV zur Änderung der VV zu § 4 LHO übersandt. Anliegend erhalten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Ausschussanhörung zur Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes hatten die Kommunalen Spitzenverbände Gelegenheit zur Stellungnahme – mündlich wie schriftlich. Wie schon gegenüber der Landesregierung gab es auch diesmal aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit eine gemeinsame Stellungnahme der AG KSV, die sich auf die Forderung der Aufstockung des