Bau und Planung

NST-Info-Beitrag Nr. 3.16 / 2025 Neufassung Handreichung „Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Neufassung der Handreichung „Qualifizierter Umgang mit mineralischen Abfällen und Ausbaustoffen im Straßenbau“; Neue Ausgabe Februar 2025 sowie die dazugehörige Verfügung übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.14 / 2025 Einführungsverfügung ARS Nr. 19/2024 – Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP), Ausgabe 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage übersende ich Ihnen zur Kenntnis und ggf. Weiterleitung an die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Kopie der Einführungsverfügung des ARS 19/2024 zu den Richtlinien für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau (R FFH-VP),

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.13 / 2025 NEB Call – Call zur Förderung von kleinen Gemeinden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns anliegenden Förderaufruf für ein New European Bauhaus Förderprogramm übermittelt, welchen wir gerne an Sie weiterleiten. Weitere Informationen gibt es über die Links in dem Förderaufruf.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2025 BT-Beschluss Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und TEHG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat […] das Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau beschlossen (BT-Drucksache anbei). Dabei handelt es sich um den geänderten Antrag der CDU/CSU-Fraktion […] [mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.8/2025] informiert haben.   Auch beschlossen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 29 /2025 Bundestag beschließt Mehrere energiepolitische Initiativen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat heute mehrere energiepolitische Initiativen beschlossen. Mehrheitlich nahm das Parlament zwei Gesetzentwürfe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, eine Regierungsinitiative zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes 2024, sowie zwei

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.11 / 2025 Neufassung Verfügung „Asbest in Straßen- und Brückenbaustoffen, einheitliche Vorgehensweise“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend erhalten Sie die Neufassung der Verfügung „Asbest in Straßen- und Brückenbaustoffen; einheitliche Vorgehensweise“. Die Verfügung musste aufgrund der Novellierung des LAGA Merkblatt 23 „Vollzugshilfe zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ angepasst werden.“   Wir bitten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 31 / 2025 Save the date: Nachhaltige öffentliche Beschaffung im Dialog mitzivilgesellschaftlichen Akteuren, Wissenschaft und Wirtschaftsverbänden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit beiliegender Anlage die Erinnerung für einen Termin des Interministeriellen Ausschusses für nachhaltige Beschaffung am 11. März 2025, 9.00-16.30 Uhr im Bundesinnenministerium zum Thema „Nachhaltige öffentliche Beschaffung- im Dialog mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, Wissenschaft und Wirtschaftsverbänden“ übermittelt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.8 /2025 Bundesregierung zur Entwicklung eines nationalen Schutzraumkonzepts

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Öffentliche Schutzräume und die Entwicklung eines nationalen Schutzraumkonzepts waren Thema bei zwei kleinen Anfragen der FDP-Fraktion an die Bundesregierung. Sie finden die Antworten hier (Bevölkerungsschutz in der Zeitenwende) und hier (Öffentliche Schutzräume). Hintergrund des Abbaus von

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.10 /2025 Evaluierung von Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung – Gelegenheit für Anregungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Referat für Bauordnungsrecht im niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) beabsichtigt, eine Evaluation zu den jüngsten Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung NBauO durchzuführen. Das MW hat uns dazu den anliegenden Entwurf für eine Evaluation zu den Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) mit Gelegenheit zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.8 /2025 Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am Wochenende haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einen Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der CDU/CSU Fraktion (Bundestag-Drs. 20/14234) geeinigt und eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zu dem Entwurf eines Gesetzes

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