Bau und Planung

NST-Info-Beitrag Nr. 3.49 /2025 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 20.06.2025 mit dem Thema „Digitalisierung ländliche Räume“

    Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Walter zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 20. Juni 2025, 12.00 bis 13.30 Uhr mit dem Thema: “Digitalisierung ländliche Räume – Erfolgsfaktoren des Projektes Digitale

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.55 / 2025 EU-Beihilferecht: Konsultation zur Überarbeitung der Beihilfevorschriften; erschwinglicher Wohnraum

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die offene Konsultation der KOM zur gezielten Überarbeitung der DAWI-Vorschriften im Hinblick auf den „erschwinglichen Wohnraum“ informiert. Die KOM möchte demnach damit das Problem angehen, dass das bisher geltende EU-Beihilferecht den Mitgliedstaaten keine Möglichkeit biete, die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.46 / 2025 Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben – Bund

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Deutsche Bundestag nimmt wie angekündigt zu verschiedenen – im Koalitionsvertrag angesprochenen  – Themenfeldern nun seine inhaltliche Arbeit auf. Wir möchten Sie daher kurz über einige aktuell anstehende Gesetzesvorhaben informieren. Am morgigen Donnerstag, 5. Juni 2025,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.43 /2025 Allgemeines Rundschreiben 10/2025 vom 13.03.2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 10/2025 vom 13.03.2025 (StB 24/7192.70/ 31-3953626) die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) mit Stand 2023/12 fortgeschrieben. Dieses betrifft inhaltlich im Wesentlichen die Teile              3-1

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.44 / 2025 Allgemeines Rundschreiben (ARS) 09/2025 vom 13.03.2025 – StB 24/7192.70/32-3954889

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 09/2025 vom 13.03.2025 (StB 24/7192.70/32-3954889) die Technischen Lieferbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) mit Stand 2022/01 fortgeschrieben. Inhaltlich wird der Teil 4-3 Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.45 /2025 Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe zur Verlängerung der Mietpreisbremse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den Beschluss des Bundeskabinetts vom 28. Mai 2025 zur „Formulierungshilfe: Entwurf eines zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Mietpreisbremse) informieren. Die Formulierungshilfe des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 /2025 Einführungsverfügung zum ARS 26-2023_TL_M

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns anliegende Einführungsverfügung „Technische Prüfbedingungen für Markierungssysteme“ zum ARS 09-2024 übermittelt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

    DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum   02.10.2025

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.41 /2025 Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen konstituiert

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie kurz darüber informieren, dass Caren Lay (Die Linke) neue Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen ist. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow wurde sie zur Vorsitzenden

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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

    DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum   02.10.2025

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