Bau und Planung

HVB-Schreiben Nr. 508 / 2024 „NBank im Dialog“ am 11.11.2024; hier: Präsentationen

    Im Nachgang der Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ übersenden wir die Präsentationen der NBank und von Frau Heineking (SIPA)   Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12.11.2024.   In der Anlage übersenden wir Ihnen die in der Veranstaltung gezeigten Präsentationen mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 507 /2024 Landwirtschaftskammergesetz – Verbändeanhörung

    Der Niedersächsische Landtag übersendet uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen mit sehr kurzfristiger Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme bis zum 27. November 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz übersendet uns den angefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.95 /2024 Investitionspakte „Soziale Integration im Quartier“ und „Sportstätten“; Freigabe von Ausgabemitteln

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie davon in Kenntnis setzen, dass der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, Staatsminister Christian Bernreiter, Bayern, den Bund mit Schreiben vom 12. November 2024 dringend aufgefordert hat, seinen Finanzierungsverpflichtungen hinsichtlich der beiden Investitionspakte „Soziale Integration im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.93 /2024 Entbürokratisierung durch PQ-VOB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. hat die kommunalen Spitzenverbände in Sachen „Beantragung eines kostenfreien Zugangs von öffentlichen Auftraggebern zum Amtlichen Verzeichnis“ um Unterstützung gebeten. Der PQ-Verein würde sich freuen, wenn die KSV Ihre

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.94 /2024 BV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf der BauGB-Novelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der Anhörung zu BauGB-Novelle vor dem Bundestagsausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen haben die kommunalen Spitzenverbände zum Regierungsentwurf der Novelle des Baugesetzbuches Stellung genommen. Zu den im Regierungsentwurf neu aufgenommenen Änderungen des § 249

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.91 /2024 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 22.11.2024 mit dem Thema „Interreg: Zusammenarbeit mit Regionen und Kommunen in Europa“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 22. November 2024 mit dem Thema “Interreg: Zusammenarbeit mit Regionen und Kommunen in Europa“.   Anmeldungen sind

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 280 /2024 Offshore-Speicherung von Kohlendioxid – BMUV legt Referentenentwurf zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (HSEG) vor

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMUV hat uns den Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (HSEG) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt (vgl. Anlage).   Mit dem Gesetzentwurf sollen für den Bereich der Hohen See im Sinne des HSEG

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.90 /2024 Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn („Mietpreisbremse“)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach abgeschlossener Ressortabstimmung hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) die Länder- und Verbändeanhörung über den Referentenentwurf der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn eingeleitet.   Verlängerung der Verordnungsermächtigung bis maximal Ende 2028 Die sogenannte „Mietpreisbremse“ (§ 556d

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HVB-Schreiben Nr. 474 /2024 Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12. November 2024, 10:00 – 11:30 Uhr; hier: Einladung und Einwahldaten

    Am 12. November 2024 findet eine weitere Online-Informationsveranstaltung der NBank zu verschiedenen Förderprogrammen statt. Der NST und der NSGB unterstützen diese Informationsveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 368/2024 hatten wir Sie gebeten, sich den im Betreff genannten Termin für die Informationsveranstaltung „NBank im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 / 2024 Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien: Bundesrat hat zugestimmt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass nach dem Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 26.09.2024 nunmehr der Bundesrat am 18.10.2024 das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien ohne weitere Änderungen gebilligt hat. Das Gesetz kann nun ausgefertigt und

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