Bau und Planung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Deutsche Bundestag nimmt wie angekündigt zu verschiedenen – im Koalitionsvertrag angesprochenen  – Themenfeldern nun seine inhaltliche Arbeit auf. Wir möchten Sie daher kurz über einige aktuell anstehende Gesetzesvorhaben informieren. Am morgigen Donnerstag, 5. Juni 2025, […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 10/2025 vom 13.03.2025 (StB 24/7192.70/ 31-3953626) die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) mit Stand 2023/12 fortgeschrieben. Dieses betrifft inhaltlich im Wesentlichen die Teile              3-1

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 09/2025 vom 13.03.2025 (StB 24/7192.70/32-3954889) die Technischen Lieferbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) mit Stand 2022/01 fortgeschrieben. Inhaltlich wird der Teil 4-3 Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den Beschluss des Bundeskabinetts vom 28. Mai 2025 zur „Formulierungshilfe: Entwurf eines zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Mietpreisbremse) informieren. Die Formulierungshilfe des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns anliegende Einführungsverfügung „Technische Prüfbedingungen für Markierungssysteme“ zum ARS 09-2024 übermittelt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlagen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie kurz darüber informieren, dass Caren Lay (Die Linke) neue Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen ist. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow wurde sie zur Vorsitzenden