Bau und Planung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 09/2025 vom 13.03.2025 (StB 24/7192.70/32-3954889) die Technischen Lieferbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) mit Stand 2022/01 fortgeschrieben. Inhaltlich wird der Teil 4-3 Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den Beschluss des Bundeskabinetts vom 28. Mai 2025 zur „Formulierungshilfe: Entwurf eines zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Mietpreisbremse) informieren. Die Formulierungshilfe des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns anliegende Einführungsverfügung „Technische Prüfbedingungen für Markierungssysteme“ zum ARS 09-2024 übermittelt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlagen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie kurz darüber informieren, dass Caren Lay (Die Linke) neue Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen ist. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow wurde sie zur Vorsitzenden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht.   Anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme, die wir in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung