Bau und Planung

NST-Info-Beitrag Nr. 3.96 / 2025 Gespräch der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, am 17. November 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 17. November 2025 fand ein Gespräch mit Bundesministerin Verena Hubertz statt. Über die wesentlichen Inhalte informieren wir Sie mit angehängtem Rundschreiben.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.94 /2025 Werkstattbericht Umsetzungslabor Bauturbo

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Nachgang zur ersten Veranstaltung des Umsetzungslabors zum Bauturbo übersenden wir Ihnen anbei den Werkstattbericht, der die Ergebnisse zusammenfassen soll“.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.93 /2025 RdErl. d. ML v. 13.11.2025 – Änderung der Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für Zielabweichungsverfahren

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Im beigefügten Nds. Ministerialblatt 2025 Nr. 544 ist ein Runderlass des ML v. 13.11.2025 veröffentlicht worden, der eine Änderung von Nr. 2.6 der „Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für die Durchführung von Zielabweichungsverfahren (VV-NROG/ROG-ZAV)“ beinhaltet.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.126 / 2025 Änderung der Nds. Verordnung zur Abwicklung von Verwaltungsverfahren von Bundesrecht über eine einheitliche Stelle und über Bearbeitungsfristen (NeSVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Nds. Verordnung zur Abwicklung von Verwaltungsverfahren von Bundesrecht über eine einheitliche Stelle und über Bearbeitungsfristen (NeSVO, vgl. Anlage).   Der Bundesgesetzgeber hat in §§ 10 a Abs. 2 BImschG und 11a Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz für Genehmigungsverfahren

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.92 /2025 Veranstaltungshinweis: Fachtag zum Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Delmenhorst führt am 24.02.2026 einen Fachtag zum Nds. Wohnraumschutzgesetz durch und hat uns gebeten, die Einladung an Sie weiterzuleiten. Der NST unterstützt diese Veranstaltung und kommt dieser Bitte daher gerne nach. Die Einzelheiten und die Anmeldemöglichkeit bitten wir der angefügten Einladung zu entnehmen.   Wir bitten

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.92 /2025 Veranstaltungshinweis: Fachtag zum Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Delmenhorst führt am 24.02.2026 einen Fachtag zum Nds. Wohnraumschutzgesetz durch und hat uns gebeten, die Einladung an Sie weiterzuleiten. Der NST unterstützt diese Veranstaltung und kommt dieser Bitte daher gerne nach. Die Einzelheiten und die Anmeldemöglichkeit bitten wir der angefügten Einladung zu entnehmen.   Wir bitten

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HVB-Schreiben Nr. 455 /2025 Batteriespeicher im Außenbereich; Änderung des BauGB

    Batteriespeicher werden bald im Außenbereich privilegiert sein. Diese Änderung des BauGB wurde noch sehr kurzfristig in das Artikelgesetz zur Änderung des ENWG eingeschoben. Die entsprechenden Änderungen im BauGB treten zeitnah in Kraft. Eine Abänderung dieser Privilegierung wurde von der Bundesregierung aber bereits in Aussicht gestellt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.91/2025 Kommunale Beteiligung an Windenergieanlagen; hier: Erlassentwurf zur Anwendbarkeit von §§ 136, 137 NKomVG auf § 6 NWindPVBetG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Ausführungserlasses zum NWindPVBetG zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MU teilt uns dazu folgendes mit:   „Aufgrund der weiterhin vorliegenden Unsicherheiten in Bezug auf die Kreditfinanzierung von EE-Anlagen und aufgrund unserer gemeinsamen Besprechung vom

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 /2025 Aufruf zur Teilnahme am Planspiel zur BauGB-Novelle

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) werden im Auftrag des BBSR und unter fachlicher Begleitung des BMWSB wieder ein Planspiel für die anstehende BauGB-Novelle 2025/2026 durchführen. Daher werden geeignete

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.90 /2025 Wiederaufnahme des Förderprogramms KfW-432 zur energetischen Stadtsanierung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns heute darüber informiert, dass das Förderprogramm KfW-432 zur energetischen Stadtsanierung in Bälde wieder aufgenommen werden soll. Anträge können demnach zeitnah, ggf. bereits ab dem 17. November 2025, wieder bei der

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