Allgemeine Verwaltung

    Die Niedersächsische Landesregierung hat die vorgenannte Kfz-Richtlinie verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung (Kfz-Richtlinie, vgl. Anlage 1) zu Ihrer Information. Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 2).   Den Gemeinden, Landkreisen und […]

    Schließung der Geschäftsstelle „zwischen den Jahren“. Erreichbarkeit in Notfällen ist gewährleistet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   unsere Geschäftsstelle wird in diesem Jahr vom   24. Dezember 2024 bis zum 3. Januar 2025   geschlossen sein. Wir hoffen, dass es in dieser Zeit auch in Ihren Häusern möglichst ruhig bleiben wird.

    Für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind Abgeordnete aus dem Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages zu benennen. Interessierte wer­den gebeten, sich bis zum 3. Februar 2025 bei der Geschäftsstelle zu melden.   Hinweis: Dieses HVB-Schreiben richtet sich ausschließlich an die mittelbaren Mitglieder des Deutschen Städtetages (DST). Den unmittelbaren Mitglieds­städten des DST wird die Einladung zur

    Die Geschäftsstelle übersendet eine Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zur Kontrolle des Konsumcannabisgesetzes       Sehr geehrte Damen und Herren,     mit HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 haben wir Ihnen die beabsichtigte Landesregelung zum Vollzug der Owi-Zuständigkeiten nach dem KCanG durch die Kommunen übersandt. Die Beteiligungsfrist läuft noch.  

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetag fordert die Schaffung einer Rechtsgrundlage für einen Pilotversuch zum Einsatz von Body- und DashCams.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund der weiter zunehmenden Gewalt gegen Einsatzkräfte übersende ich Ihnen ein Schreiben an die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, zu Ihrer Information (vgl.

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport informiert zu Freistellungs- und Erstattungsregelungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst. Die Information betrifft die Rechtslage vor Inkrafttreten der Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Informationsschreiben zu Freistellungs- und

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in einem Schreiben zum „Außergewöhnliches Ereignis nach § 1 Abs. 3 NKatSG – Voraussetzungen und Auswirkungen“ an die zuständigen Behörden gesandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zum „Außergewöhnlichen Ereignis