Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 404 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 20. Oktober 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 20. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu […]

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HVB-Schreiben Nr. 394 / 2025 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat gestern den Projektaufruf zum Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ veröffentlicht. Das Programm dient der Modernisierung und Sanierung kommunaler Sportstätten und hat ein Volumen von 1 Mrd. €. Den Zeitplan für das weitere Verfahren können Sie der Anlage (Seite 13) entnehmen.

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HVB-Schreiben Nr. 388 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Oktober 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.117 / 2025 Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe

    Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Koordinierungsstellen für Migration und Teilhabe (Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe)“ in Form einer Synopse. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat zu diesem Entwurf folgendes mitgeteilt:   „Die

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HVB-Schreiben Nr. 386 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 9. Oktober 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Koalitionsausschuss hat sich in der verganenen Woche auf mehrere Beschlüsse geeinigt (Anlage), welche auch für die Städte relevant sind. Wir möchten Ihnen hiermit, einen kurzen Überblick dazu geben:   Verkehrsinfrastrukturfinanzierung   Zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung will die Koalition Mittel

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 1. Oktober 2025 bekannt gegeben     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben nebst Anlagen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes;

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.115 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwal-tung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Stellungnahme zum Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passver-waltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 haben wir Sie bereits über die Kritik des Deutschen Städteages bzgl. der Preiserhöhung informiert und mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.101 / 2025 bestand die Möglichkeit Stellung zu nehmen. Die daraus resultierenden Stellungnahmen des Deutschen Städtetages übersenden wir Ihnen im Anhang.    

NST-Info-Beitrag Nr. 1.115 / 2025 Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwal-tung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Stellungnahme zum Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passver-waltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.116 / 2025 Informationen zur 3. Umsetzungsstufe RegMoG im Bereich Meldewesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 3. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten

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HVB-Schreiben Nr. 373 / 2025 Zivil- und Bevölkerungsschutz / Zivile Verteidigung; Online-Fortbildung insbesondere für kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden

    Der Niedersächsische Städtetag führt gemeinsam mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) eine Veranstaltung zur Zivilen Verteidigung durch. Anmeldeschluss: 10. November 2025.       Sehr geehrte Damen und Herren,   gemeinsam mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie der Bundesakademie

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.114 / 2025 Evaluierung des Waffenrechts

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.102 / 2025 haben wir Sie bereits über die Evaluierung des Waffenrechts informiert und Sie hatten Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen. Für die Rückmeldungen danken wir Ihnen. Nun hat uns der Deutsche Städtetag seine Stellungnahme an den BMI mit folgenden Worten übersandt:   „Das Waffenrecht

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