Allgemeine Verwaltung – Seite 2 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.35 / 2026 Muster einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Die Geschäftsstellen der kommunalen Spitzenverbände haben das vorgenannte Muster einer Feuerwehrgebührensatzung nebst Hinweisen zur Kalkulation überarbeitet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Muster einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung; vgl. Anlage 1) inklusive […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.35 / 2026 Muster einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2026 Rückbau öffentlicher Telefonanlagen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) informieren über den Stand des Rückbaus öffentlicher Telefonanlagen. Der DST hat dazu folgendes mitgeteilt: „In den Medien wurde über den verzögerten Rückbau der öffentlichen Telefonanlagen durch die Deutsche Telekom berichtet, und wahrscheinlich kennen auch Sie

NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2026 Rückbau öffentlicher Telefonanlagen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 / 2026 NEO Niedersachsen: Info-Mail für kommunale Schulträger

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie eine Informationsmail vom Niedersächsischen Kultusministerium zum aktuellen Sachstand für NEO Niedersachsen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 / 2026 NEO Niedersachsen: Info-Mail für kommunale Schulträger Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.27 / 2026 Information zur gemeinsamen Stellungnahme von DStGB und DST zum Referentenentwurf zur Änderung des Mietrechts (Mietrechstpaket II)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete informieren (Mietrechtspaket II). Die Stellungnahme wurde am 6. März 2026

NST-Info-Beitrag Nr. 3.27 / 2026 Information zur gemeinsamen Stellungnahme von DStGB und DST zum Referentenentwurf zur Änderung des Mietrechts (Mietrechstpaket II) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 / 2026 Bundesrat stimmt Kritis-DachG zu

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns vergangenen Freitag über Folgendes informiert: „Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-DachG) zugestimmt. Damit kann das Gesetz nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und seiner Bekanntmachung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 / 2026 Bundesrat stimmt Kritis-DachG zu Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

NSTUpload

Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).

HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 107 / 2026 Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai: „Der Ehrentag. Für dich. Für uns. Für alle.“

NSTUpload

Am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der letzten Sitzung des Niedersachsen-Rings hat uns die Niedersächsische Staatskanzlei auf den „Ehrentag“ hingewiesen und uns

HVB-Schreiben Nr. 107 / 2026 Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai: „Der Ehrentag. Für dich. Für uns. Für alle.“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 101 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. März 2026)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. März 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 101 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. März 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 100 / 2026 Nebentätigkeitsverordnung; Dienstrechtliche Hinweise § 9 Abs. 2 und 3 NNVO

NSTUpload

Zu § 9 Abs. 2 und 3 NNVO hat das Niedersächsische Ministerium den beigefügten Erlass herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende dienstrechtliche Hinweise zu den Ablieferungsgrenzen für Nebentätigkeitsvergütungen nach § 9 Abs. 2 und Abs. 3 Niedersächsische Nebentätigkeitsverordnung für die Jahre 2026 und 2027 übersende ich Ihnen mit der

HVB-Schreiben Nr. 100 / 2026 Nebentätigkeitsverordnung; Dienstrechtliche Hinweise § 9 Abs. 2 und 3 NNVO Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.30 / 2026 Neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat (Geschäftsstelle im Niedersächsische Justizministerium) hat uns über Folgendes informiert: „Die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt ist am 11.03.2026 in Kraft getreten. Unter Richtlinie Prävention Kinder und Jugendgewalt | Landespräventionsrat Niedersachsen

NST-Info-Beitrag Nr. 1.30 / 2026 Neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt Weiterlesen »