Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 38 /2024 Unterbringung von Geflüchteten

  Das MI hat aus gegebenem Anlass nochmals auf die FKS-Hinweise zur Unterbringung von Geflüchteten sowie die FAQ des Nds. Bauministeriums hingewiesen. Inhaltlich gibt es keine Neuerungen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns (nochmals) die anliegenden Hinweise der Fachkommission Städtebau (FKS) zur Unterbringung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.10 / 2024 Silvesterfeuerwerk – Gestaltungsräume der Städte ausweiten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Jedes Jahr im Dezember stehen die Städte vor der Frage, wie sie mit dem Silvesterfeuerwerk umgehen. Es ist eine Balance zu finden zwischen den Menschen, die verantwortungsvoll das neue Jahr mit Feuerwerk und Knallern begrüßen wollen und denen, die

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HVB-Schreiben Nr. 34 /2024 Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte und Verwaltungsfachangestellter

Das Bundesministerium des Innern (BMI) bittet um Hinweise zu einer möglichen Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Beschluss des Arbeitskreises VI „Organisation, öffentliches Dienstrecht und Personal“ der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) am 5. und 6.

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HVB-Schreiben Nr. 35 /2024 KRITIS-Dachgesetz; hier: Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

    Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines KRITIS-Dachgesetzes (vgl. Anlage), das wir mit HVB-Schreiben Nr. 6 / 2024 versandt haben.   Durch den Regelungscharakter als Bundesgesetz

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HVB-Schreiben Nr. 33 /2024 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2024

    Ausschreibung zum Niedersächsischen Integrationspreis 2024 – Stärkung von Demokratie und Zusammenhalt   Sehr geehrte Damen und Herren,   wir wurden als Teil des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ vom Land auf die Ausschreibung zum niedersächsischen Integrationspreis mit Bewerbungsschluss 27. Februar 2024 hingewiesen:   „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Stärkung von

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.9 /2024 Treffen der Beschwerdestelle

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Salzgitter hat uns gebeten, folgende Informationen weiterzugeben:   „Nachdem der erste Versuch (vgl. NST-Info Nr. 1.79/2019), ein Treffen der Beschwerdestellen auszurichten, in der ersten Jahreshälfte 2020 pandemiebedingt bedauerlicherweise nicht vollzogen konnte, möchte die Stadt Salzgitter aufgrund des seinerzeit geäußerten großen Interesses niedersächsischer Kommunen in diesem Jahr

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HVB-Schreiben Nr. 29 /2024 Vorliegen der Urteilsgründe für den Freispruch des Neukirchner Bürgermeisters im „Dorfteichprozess“

      Im sog. „Dorfteichprozess“ ist der ehemalige Bürgermeister letztinstanzlich freigesprochen worden. Die schriftlichen Urteilsgründe des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main liegen nun vor.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 443 /2023 vom 30.11.2023 haben wir Sie zuletzt über den Dortteichprozess unterrrichtet. Mittlerweile liegt die Urteilsbegründung vor.   Beiliegend

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HVB-Schreiben Nr. 25 /2024 Gemeinsame Empfehlung zur Durchführung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse

    Die Gemeinsame Empfehlung zur Durchführung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse in Niedersachsen liegt nun vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben 346/2023 hatten wir Sie bereits über den Prozess der Etablierung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse vor Ort in Niedersachsen informiert und einen Entwurf übersandt,

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HVB-Schreiben Nr. 25 /2024 Gemeinsame Empfehlung zur Durchführung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse

    Die Gemeinsame Empfehlung zur Durchführung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse in Niedersachsen liegt nun vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben 346/2023 hatten wir Sie bereits über den Prozess der Etablierung regelmäßiger regionaler Abstimmungstreffen zur Optimierung der Sprachkurse vor Ort in Niedersachsen informiert und einen Entwurf übersandt,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.7 /2024 Projekt ELSA – Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf das Projekt ELSA (Evidenzorientierte lokale Sicherheitsanalyse) des BKA aufmerksam machen.   ELSA erlaubt mit seinen beiden enthaltenen Modellen (Analysemodell und Zusammenhangs-modell) kommunalen Sicherheitsakteuren die selbstständige Durchführung lokaler Zustandsanalysen hinsichtlich Sicherheit und Kriminalität und gibt Hinweise

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